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68 Nachrichten

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Haiti / Bermuda / Peru

Haiti

Bahamas errichten nach massenhaften Gefängnisausbrüchen in Haiti militärische Seeblockade an südlicher Meeresgrenze zu Haiti, "um jegliche Migration zu blockieren"; DOMREP schließt Luftraum für Flüge von und nach Haiti; USA bestehen darauf, trotz sich rapide verschlechternder Situation in Haiti, nicht selber in Haiti zu intervenieren und verweisen auf Multinationale Sicherheitsunterstützungsmission in Haiti-Mission (von TPhilipps), die laut KENIAs Präsident William Ruto innerhalb von 72h starten kann, wenn ihre Finanzierung sichergestellt ist, die von US-Republicans im Kongress jedoch blockiert wird; G9-Ganganführer Barbecue droht nach Ausrufung der Revolution mit Bürgerkrieg und warnt vor "Genozid", sollte derzeit in Puerto Rico gestrandeter Premierminister Ariel Henry nicht zurücktreten; Seit Januar die "Revolution gegen Gangs" anführender Guy Philippe verbündet sich mit politischem Kontrahenten und Oppositionspolitiker Jean-Charles Moïse, um gemeinsam Regierung Henry zu stürzen und Vorsitz eines neuen Präsidialrats zu übernehmen; Philippe vereinnahmt aktuelle Gang-Offensive für sich, wobei tatsächliche Verbindungen unklar sind (von JBlaise); G9-G-Pèp-Gangallianz greift derzeit Polizeiakademie und mit Verstärkung von befreiten Inhaftierten erneut internationalen Flughafen an; Anwohner+ errichten weiter Straßenblockaden (von WPiercin und JFRegala); Bis letzten Sonntag mindestens 40 Tote.

18 Quellen

Westasien / Welt / Argentinien

Haiti

Laut Antigua und Barbuda hat sich Regierung Ariel Henry bei Karibische Gemeinschaft-Gipfel auch auf Machtteilung mit Opposition vor angekündigten Wahlen geeinigt, was radikale PD-Opposition als "Kriegserklärung" interpretiert und Revolution ausruft; Ein Tag zuvor hatte G9-Ganganführer Barbecue ebenfalls Revolution ausgerufen, im Zuge dessen er zusammen mit bislang rivalisierender GPEP-Gangkoalition mehrere koordinierte Angriffe in Port-au-Prince durchführte und dabei beide internationale Flughäfen, staatliche Universität und zwei Polizeistationen teilweise schwer beschädigt, aber nicht Ziel erreicht, während Premierminister Henrys Auslandsaufenthalt Regierungsmitglieder zu entführen und seine Rückkehr zu verhindern (mit AP); Straßenbarrikaden als Schutz vor Gangoffensive errichtet (von JClark); Henry unterzeichnet in KENIA "gegenseitiges" Polizeientsendungsabkommen, das juristischen Streit um Rechtmäßigkeit der geplanten von Kenia angeführten Multinationale Sicherheitsunterstützungsmission in Haiti-Sicherheitsmission klären soll; Nach Kenia, Bahamas und Benin kündigen nun auch Bangladesch, Barbados und Tschad an, MMSS-Truppen bereitzustellen.

17 Quellen

Haiti / Israel / Palästina

Haiti

Regierung Ariel Henry verpflichtet sich auf Druck der karibischen Staatengemeinschaft Karibische Gemeinschaft auf Abhalten der Wahlen vor August 2025 und unter Beobachtung der Caricom; Nach Caricom-Gipfel trifft Henry nun in KENIA zu Gesprächen über Multinationale Sicherheitsunterstützungsmission in Haiti-Mission ein (von SOtieno); G9-Gangkoalition beginnt zahlreiche Vorstöße gegen Flughafen und andere Einrichtungen in Hauptstadt Port-au-Prince, mit erklärtem Ziel, während Abwesenheit Henrys Regierungsmitglieder und hochrangige Polizisten zu entführen; zuletzt sollen G9 und konkurrierende Gangallianz G-Pèp instabilen Frieden geschlossen haben (mit AP); UN starten Spendenaufruf von 674Mio$ für humanitäre Versorgung in Haiti (von NBehkam).

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Februar 2024

Meldung

Februar 2024 Im Februar fanden weltweit Wahlen statt, bei denen rund 350 Millionen Menschen aufgerufen waren, ihre Stimme abzugeben. Von einfachen Kommunalwahlen in Costa Rica, über Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan, bis hin zu den Parlaments- und Regionalwahlen in Pakistan, deckten die Wahlen ein großes Spektrum politischer Systeme und Regierungsebenen ab.

In Lateinamerika fanden beispielsweise in El Salvador Wahlen in einem von außen als zunehmend autoritär wahrgenommenen System statt, bei dem Präsident Nayib Bukele in seinem Amt bestätigt wurde. Seine Partei gewann auch die Mehrheit im Parlament. In Argentinien bekommt Milei seine umfassenden Dekrete nicht vom Kongress bestätigt. Javier Milei hält in den Parlamenten keine Mehrheit! Und in Brasilien fand schließlich das Gruppe der Zwanzig-Außenministertreffen statt, bei dem auch die geplante Multinationale Sicherheitsunterstützungsmission in Haiti-Mission in Haiti besprochen wurde.

In Europa schaffte es eine historische Regierungsbildung in Nordirland unter Beteiligung der pro-irischen Sinn Féin in die Topmeldungen - nach 2 Jahren Blockade ein Wunder. Weiter östlich begingen Russland und die Ukraine den zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine mit differierenden Bilanzen darüber, wie viele Menschen seitdem gestorben waren, und in einem damit verbundenen Konflikt meldete sich Ende des Monats die Separatistenrepublik Transnistrien zu Wort und bat Russland um Unterstützung. Frankreich blieb in diesem Februar einer Jahrhunderte alten Tradition treu und schaffte es, durch Negativschlagzeilen über seinen Umgang mit den Bewohnern+ der weit entfernten Inselgruppe Mayotte vor der südostafrikanische Küste von sich reden zu machen.

In Afrika stach im Februar vor allem die turbulente Berichterstattung über die ursprünglich für Ende Februar angesetzten Wahlen im Senegal heraus. Präsident Macky Sall hatte sie wegen Beschwerden des Parlaments auf Dezember verschieben wollen, was jedoch vom Obersten Wahlgericht für ungültig erklärt wurde. Doch der Schaden war angerichtet: Internationale Ächtung der Initiative Salls, Proteste für und gegen Sall und für und gegen den inhaftierten Oppositionsführer Ousmane Sonko. Der Senegal war nicht der einzige westafrikanische Staaten mit einer bemerkbaren Kehrtwende: in Guinea setzte die Militärregierung Mamady Doumbouya, wohl angesichts der Proteste, ihre zivile Übergangsregierung ab und setzte eine neue ein, und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft kehrte scheinbar ihre gesamte Sanktionspolitik gegen die Militärregierungen der Allianz der Sahelstaaten-Sahelstaaten um: Zumindest Niger und Guinea wurden umfassend Sanktionen erlassen, ebenso wie etwas weniger für Mali. Burkina Faso war hingegen wegen einer Großoffensive der islamistischen JNIM eine Top-Meldung wert. Auch viel weiter südlich, im mosambikanischen Cabo Delgado, startete eine andere islamistische Miliz, die ASWJ, erneute Angriffe. Zwischen der Demokratische Republik Kongo und Ruanda schwelte in diesem Monat der Mouvement du 23-Mars-Konflikt weiter, der die Großstadt Goma zunehmend in einen Belagerungszustand versetzt, in Reaktion auf das im Januar angekündigte Hafen-Abkommen zwischen Äthiopien und Somaliland, schlossen Somalia und die Türkei ihrerseits ein Meeres-Sicherheitsabkommen und im Sudan ging der Bürgerkrieg mit neuen Kriegsimpulsen von Seiten der Militärregierung Abdel Fattah al-Burhan weiter. Zwischen diesen Konfliktherden und dem Nahostkonflikt fand sich Ägypten.

Der Krieg in Gaza weitete sich im Februar noch nicht so umfassend auf das südliche Rafah aus, wie von Vielen befürchtet worden war, war aber wegen militärischer, sowie politischer Entwicklungen weiter im Fokus der meisten internationalen Medien, und auch hier im Kanal. Während Milizen im Irak im Februar ihr militärisches Vorgehen gegen die USA unterbrachen, schoss die Houthi-Miliz im Jemen ungehindert weiter auf Schiffe im Roten Meer. In Aserbaidschan wurde Präsident Ilham Aliyev bei Wahlen im Amt bestätigt, in Pakistan gewannen die bislang regierenden Parteien gegen die Pakistan Tehreek-e-Insaf-Kandidaten knapp oder konnten zumindest Minderheitsregierungen bilden und auch in Indonesien setzt sich scheinbar eine Art politischer Dynastie mit Präsident Prasawobo fort.

19 Quellen

Guinea / Haiti / Argentinien

Haiti

USA verkünden, dass Benin 2000 Truppen für internationale Multinationale Sicherheitsunterstützungsmission in Haiti-Mission in Haiti unter Leitung Haitis beisteuern wird, das seinerseits 1000 Polizeikräfte entsenden will, aber durch Gerichtsurteil gebremst wurde; Benin ist somit 1. frankophones MMSS-Land; Mission wird mit 200Mio$ von USA und 80Mio$ von KANADA finanziert (von JHansler) und personell bisher hauptsächlich von Kenia und karibischen Staaten, wie Bahamas getragen, deren Regierung Davies sich bei jüngstem Karibische Gemeinschaft-Gipfel in Guyana gegen haitianische Regierung Ariel Henry ausspricht (von LClark); Auch europäische Staaten, wie FRANKREICH und DEUTSCHLAND werden technischen und finanziellen Beistand zu MMSS-Mission leisten; Mission soll gegen kriminelle Banden vorgehen, die Großteil der Hauptstadt kontrollieren und für 1100 Tote, Verletzte und Entführte allein im Januar verantwortlich gemacht werden.

13 Quellen

Welt / Brasilien / Albanien

Welt / Brasilien

Bei Gruppe der Zwanzig-Außenministertreffen in Brasilien Einigung auf Forderung, internationale Institutionen, wie den UN-Sicherheitsrat, Weltbank, Internationaler Währungsfonds und Welthandelsorganisation WTO zu reformieren, um global unterrepräsentierte Staaten dort besser zu repräsentieren; Forderung findet einerseits im Kontext der Blockaden von USA und RUSSLAND im UN-Sicherheitsrat statt (mit APA), andererseits vor dem Hintergrund, dass G20-Vorstand mit INDIEN, Brasilien und SÜDAFRIKA erstmals ausschließlich von BRICS-Ländern des "Globalen Südens" besetzt ist und sich G20 2023 erheblich um die Afrikanische Union erweiterte; G20-Außenminister sprechen sich nach Treffen zudem für Schaffung eines Staates Palästina zur Durchsetzung der 2-Staaten-Lösung mit ISRAEL aus (mit Reuters); USA rufen brasilianische Regierung Lula erneut auf, internationale Multinationale Sicherheitsunterstützungsmission in Haiti-Mission in HAITI zu unterstützen; Brasilien hatte 2004-17 UN-Militärmission in Haiti angeführt und sich auf Grundlage der damaligen Erfahrungen von erneuter nicht-UN-Mission in Haiti distanziert, aber 2023 im UN-Sicherheitsrat für Legitimierung der MMSS-Mission unter Leitung KENIAs gestimmt.

17 Quellen

Demokratische Republik Kongo / Afrika / Westasien

In Kürze

USA senden 1. Militärhilfe für Multinationale Sicherheitsunterstützungsmission in Haiti-Mission nach Haiti.

15 Quellen

Pakistan / Malaysia / Thailand

Haiti

KENIAs Präsident William Ruto kündigt an, trotz gegenteiligen Urteils, as soon as nächste Woche die kenianischen Sicherheitskräfte für internationale Multinationale Sicherheitsunterstützungsmission in Haiti-Mission nach Haiti zu entsenden (mit Reuters); CHINA bekräftigt bei Treffen Unterstützung für Kenias Mission, wohingegen Bahamas sich wegen juristischer Unsicherheit von MMSS-Mission distanziert; Diese Woche stattfindender Generalstreik gegen Regierung Henry trotz Schulschließungen kleiner als erwartet (von MMorgan) und richtet sich mit Lastkraftwagen-Blockaden in Kap-Haitien besonders gegen Guy Philippe-Proteste, die jedoch auch wenig Anklang finden; Regierung Henry verbietet mit Philippe alliierter Umweltministerium-Miliz BSAP Tragen von Waffen und Präsenz in Öffentlichkeit, die sie in letzten Tagen genutzt hatten, um von Philippe ausgerufene "Revolution" zu verkörpern; Haftbefehl gegen Ehefrau des 2021 ermordeten Präsidenten Jovenel Moïse erlassen, die zu Tatzeit an Tatort war und ebenfalls verletzt wurde, sich aber in USA aufhält und keine Aussage vor haitianischen Gerichten macht (AP), wohingegen sie andererseits von Korruptionsvorwürfen befreit wird und ihr Bankkonto wieder für sie zugänglich ist.

10 Quellen

Kenia / Haiti / Israel

Kenia / Haiti

Kenianisches Hochgericht erklärt geplanten Auslandseinsatz von 1000 kenianischen Polizisten in Haiti für illegal und ungültig, da Nationaler Sicherheitsrat nicht Befugnisse hatte, den Einsatz zu entscheiden und Sicherheit im Inland Priorität habe; Einsatz grundsätzlich jedoch weiter nicht ausgeschlossen (von CKimeu und LTaylor); Kenianischer Einsatz würde internationale militarisierte Multinationale Sicherheitsunterstützungsmission in Haiti-Mission in Haiti zum Kampf gegen Bandenkriminalität anführen, der zwar kein direktes UN-Mandat, aber indirekt von UN beauftragt wurde; Haitianischer Premierminister Ariel Henry setzt Anführer der Umweltministerium-Miliz BSAP Joseph ab, der sich angesichts der begonnenen Guy Philippe-Proteste zu gewaltsamen Umsturz der Regierung Henry bereiterklärt hatte (von MLNuma).

15 Quellen

Mali / Iran / Irak

Haiti

Gang befreit 6 von ihnen entführte katholische Nonnen, vlt gegen Lösegeld; Heute Urteil in KENIA über geplante Multinationale Sicherheitsunterstützungsmission in Haiti-Intervention in Haiti (von JClark).

16 Quellen

Haiti / Sudan / Israel

HAITI: Bewaffnete Gangs belagern seit 4 Tagen eines der letzten friedlichen Stadtviertel der Hauptstadt Port-au-Prince, wo es zu heftigen Kämpfen mit Polizei kommt, die hunderte Menschen vertreiben; benachbarte Stadtviertel errichten Barrikaden, um Gang-Offensive zu behindern (Africanews mit AP),…

16 Quellen

Liberia / Senegal / Afrika

LIBERIA: Oppositionsführer Joseph Boakai gewinnt Stichwahl um die Präsidentschaft gegen amtierenden Präsidenten George Weah, der seine Niederlage anerkennt, knapp (Africanews mit AFP); Boakai stellte nach Bürgerkriegen in 1990ern und 2000ern als Vizepräsident von Präsidentin Sirleaf Stabilität dar, gilt…

17 Quellen

Sudan / Türkei / Israel

SUDAN: Einzige Nil-Brücke zwischen Hauptstadt Khartoum und Zwillingstadt Omdurman bei Kämpfen zwischen RSF und Militär zerstört (Arab News mit AFP); Gewalt gegen Zivilisten+, von denen 1/2 auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, grenzt laut UN-Gesandter an "pures Böse", während…

17 Quellen

Israel / Palästina / Polen

bis 26. Oktober in 2023,. ISRAEL/Palästina: TÜRKEIs Präsident Erdoğan bezeichnet Hamas als "Befreiungsorganisation" und sagt Reise nach Israel ab (Euractiv mit Reuters), nachdem er zu Beginn des Hamas-Überfalls auf Israel noch hochrangige Hamas-Angehörige ermahnte, die Türkei zu verlassen…