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Afrika

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Nachrichten zu Afrika

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16.03.2024 — Westafrika / Lateinamerika / Guinea

Meldung

Argument zur Putschserie in Westafrika.

tl;dr: Die Putschserie im Lateinamerika der 1970er wurde von paranoiden Militärs ohne Kriegserfahrungen durchgeführt, wohingegen die Putschserie im Westafrika der 2020er eher einer Militär-internen Rebellion gegen eine wohl falsche Kriegsführung ähnelt.

Es ist schon schwierig genug, den „Putschgürtel“ Afrikas, der sich von Guinea am Atlantik bis Sudan am Roten Meer erstreckt als eine Einheit zu beschreiben, weil die Umstände der Putschs derart unterschiedlich sind: Im Sudan findet die Militärregierung im Kontext eines Bürgerkrieges statt, in Niger und Gabun glich der Putsch eher einer Palastrevolution, im Tschad hat ein dynastischer Machtwechsel zu einer Militärregierung geführt und in Mali und Burkina Faso waren es schließlich Teile des aktiven Militärs, die gegen die bisherigen Regierungen geputscht hatten. Im Mali und Burkina Faso waren die heutigen Militärpräsidenten Assimi Goïta und Ibrahim Traoré waren unmittelbar vor ihren Putschs in direkten Kampfeinsätzen mit der Macht der dschihadistischen Milizen in der Region konfrontiert. All diese Länder und weitere schraffierte Länder, in denen in den 2020ern Putschversuche stattgefunden haben, sind auf der Karte eingezeichnet. Im Fokus der internationalen Öffentlichkeit stehen jedoch weniger die Militärregierungen im Sudan, dem Tschad, Guinea und Gabun, sondern eher die drei Militärregierungen in den drei Sahelstaaten Mali, Niger und Burkina Faso. Das liegt einerseits daran, dass Mali z.B. das erste westafrikanische Land war, in dem in den 2020ern ein Putsch stattfand, und dass diese drei Länder seither eine politische und militärische Allianz, die Allianz der Sahelstaaten gegründet haben, aber es liegt wohl auch daran, dass diese Putschs in der internationalen Presse gut als geopolitischer Machtkampf zwischen Frankreich/dem globalen „Westen“ und Russland erklärt werden kann. Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges scheinen seit Anfang 2022 große Teile der Welt in unserer Wahrnehmung diese Bedeutung angenommen zu haben. Dass es nicht so eindeutig ist zeigt beispielsweise die recht hilflos wirkenden Analysen nach dem Kriegsausbruch im Sudan Mitte April 2022, als beiden Kriegsparteien, sowohl der Rapid Support Forces als auch dem Militär nachgesagt wurde, pro-russisch zu sein.

Die Durchführung von Militärputschs in sich und das Aufsetzen der geopolitischen Brille, die darin einen Ost-West-Konflikt erkennen lässt, lässt Parallelen zwischen der politischen Situation in der Sahel-Zone der 2020er und Lateinamerika in den 1970ern erahnen. Die auf der Karte in Lateinamerika eingefärbten Staaten befanden sich im Jahr 1980 unter einer teilweise seit Jahrzehnten und teilweise noch für viele Jahre anhaltenden Militärherrschaft, die geopolitisch im Zeichen des Kalten Krieges standen. Hier war die Menge und die Dichte an Militärregierungen deutlich größer, als im Afrika der 2020er, was einen ersten erheblichen Unterschied darstellt. Eine weitere Parallele ist, das im globalen „Westen“ der 1970er gar nicht über alle lateinamerikanische Staaten eine öffentliche Diskussion stattfand, sondern über einzelne Diktaturen, wie die Pinochet-Diktatur in Chile, die Videla-Diktatur in Argentinien oder der Diktatur in Brasilien, die als beispielhaft galten, um sich mit dem Thema „Militärregierung“ zu befassen, wie in Mali, Burkina Faso und Niger (oder Guinea). Andere Staaten mit Militärregierungen wurden jedoch eher unter den Gesichtspunkten eines Bürgerkrieges betrachtet, wie in den 1970ern Guatemala oder eben in den 2020ern der Sudan. Weitere Unterschiede lassen sich sicherlich in der tatsächlichen Militärregierungs-Praxis feststellen, die im Lateinamerika der 1970er zum Beispiel besonders auf dem „Verschwindenlassen“ von politischen Dissidenten beruhte, aber darauf will ich hier nicht so sehr eingehen.

1 Quellen

13.03.2024 — Kolumbien / Haiti / Sudan

Afrika

Vorsitzender der Afrikanischen Entwicklungsbank Afrikanische Entwicklungsbank Adesina fordert Ende und Umstrukturierung aller Staatsschulden, die Ressourcen des Landes als Sicherheiten angeben; 11 afrikanische Länder haben seit 2000 solche Kredite aufgenommen, wie Angola, Tschad und RKONGO (mit AP).

21 Quellen

12.03.2024 — Haiti / Indien / Pakistan

Demokratische Republik Kongo / Afrika

Afrikanische Union stimmt trotz Protest aus RUANDA finanzieller und logistischer Unterstützung der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika-Militärmission im Osten der Demokratischen Republik Kongo zu (von AMutmabo).

19 Quellen

10.03.2024 — Nepal / Sudan / Zentralafrikanische Republik

Afrika

Zufriedenheit mit Demokratie in 28 von Meinungsforschungsinstitut Afrobarometer untersuchten Ländern mit 38% Anteil trotz Korruption, Armut und populärer Putschs (von SKodiaga) durchschnittlich nur rund 9% niedriger, als in 27 von Eurobarometer untersuchten EU-Staaten; in 10 EU-Ländern ist Demokratie-Zufriedenheit niedriger, als afrikanischer 38%-Durchschnittswert, darunter in FRANKREICH, POLEN und GRIECHENLAND; Vor Wahlen in GHANA im Dezember 2024 wünscht sich absolute Mehrheit der Befragten Wahlen als beste Form, um Staatsleute zu wählen, obwohl Vertrauen in Wahlinstitutionen so niedrig ist, wie seit 23 Jahren nicht (von DKAsante-Darko).

16 Quellen

08.03.2024 — Schweden / Nigeria / Somalia

Afrika / Ostafrika

Bisherige Ostafrikanische Gemeinschaft-Mitgliedstaaten einigen sich auf KENIAnischen Oppositionsführer Raila Odinga als gemeinsamen Kandidaten für Afrikanische Union-Kommissionspräsidium; Odinga soll seit Kandidatur Kritik an Regierung William Ruto deutlich abgemildert haben.

16 Quellen

03.03.2024 — Iran / Äthiopien / Brasilien

Afrika / USA

Laut USA wäscht IS Gelder in SOMALIAs Banken und verteilt es via Banken in SÜDAFRIKA an lokale Gruppen; laut USA gehören ASWJ in MOSAMBIKs Cabo Delgado und Allied Democratic Forces im Osten der Demokratischen Republik Kongo zu IS.

20 Quellen

Februar 2024

Meldung

Februar 2024 Im Februar fanden weltweit Wahlen statt, bei denen rund 350 Millionen Menschen aufgerufen waren, ihre Stimme abzugeben. Von einfachen Kommunalwahlen in Costa Rica, über Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan, bis hin zu den Parlaments- und Regionalwahlen in Pakistan, deckten die Wahlen ein großes Spektrum politischer Systeme und Regierungsebenen ab.

In Lateinamerika fanden beispielsweise in El Salvador Wahlen in einem von außen als zunehmend autoritär wahrgenommenen System statt, bei dem Präsident Nayib Bukele in seinem Amt bestätigt wurde. Seine Partei gewann auch die Mehrheit im Parlament. In Argentinien bekommt Milei seine umfassenden Dekrete nicht vom Kongress bestätigt. Javier Milei hält in den Parlamenten keine Mehrheit! Und in Brasilien fand schließlich das Gruppe der Zwanzig-Außenministertreffen statt, bei dem auch die geplante Multinationale Sicherheitsunterstützungsmission in Haiti-Mission in Haiti besprochen wurde.

In Europa schaffte es eine historische Regierungsbildung in Nordirland unter Beteiligung der pro-irischen Sinn Féin in die Topmeldungen - nach 2 Jahren Blockade ein Wunder. Weiter östlich begingen Russland und die Ukraine den zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine mit differierenden Bilanzen darüber, wie viele Menschen seitdem gestorben waren, und in einem damit verbundenen Konflikt meldete sich Ende des Monats die Separatistenrepublik Transnistrien zu Wort und bat Russland um Unterstützung. Frankreich blieb in diesem Februar einer Jahrhunderte alten Tradition treu und schaffte es, durch Negativschlagzeilen über seinen Umgang mit den Bewohnern+ der weit entfernten Inselgruppe Mayotte vor der südostafrikanische Küste von sich reden zu machen.

In Afrika stach im Februar vor allem die turbulente Berichterstattung über die ursprünglich für Ende Februar angesetzten Wahlen im Senegal heraus. Präsident Macky Sall hatte sie wegen Beschwerden des Parlaments auf Dezember verschieben wollen, was jedoch vom Obersten Wahlgericht für ungültig erklärt wurde. Doch der Schaden war angerichtet: Internationale Ächtung der Initiative Salls, Proteste für und gegen Sall und für und gegen den inhaftierten Oppositionsführer Ousmane Sonko. Der Senegal war nicht der einzige westafrikanische Staaten mit einer bemerkbaren Kehrtwende: in Guinea setzte die Militärregierung Mamady Doumbouya, wohl angesichts der Proteste, ihre zivile Übergangsregierung ab und setzte eine neue ein, und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft kehrte scheinbar ihre gesamte Sanktionspolitik gegen die Militärregierungen der Allianz der Sahelstaaten-Sahelstaaten um: Zumindest Niger und Guinea wurden umfassend Sanktionen erlassen, ebenso wie etwas weniger für Mali. Burkina Faso war hingegen wegen einer Großoffensive der islamistischen JNIM eine Top-Meldung wert. Auch viel weiter südlich, im mosambikanischen Cabo Delgado, startete eine andere islamistische Miliz, die ASWJ, erneute Angriffe. Zwischen der Demokratische Republik Kongo und Ruanda schwelte in diesem Monat der Mouvement du 23-Mars-Konflikt weiter, der die Großstadt Goma zunehmend in einen Belagerungszustand versetzt, in Reaktion auf das im Januar angekündigte Hafen-Abkommen zwischen Äthiopien und Somaliland, schlossen Somalia und die Türkei ihrerseits ein Meeres-Sicherheitsabkommen und im Sudan ging der Bürgerkrieg mit neuen Kriegsimpulsen von Seiten der Militärregierung Abdel Fattah al-Burhan weiter. Zwischen diesen Konfliktherden und dem Nahostkonflikt fand sich Ägypten.

Der Krieg in Gaza weitete sich im Februar noch nicht so umfassend auf das südliche Rafah aus, wie von Vielen befürchtet worden war, war aber wegen militärischer, sowie politischer Entwicklungen weiter im Fokus der meisten internationalen Medien, und auch hier im Kanal. Während Milizen im Irak im Februar ihr militärisches Vorgehen gegen die USA unterbrachen, schoss die Houthi-Miliz im Jemen ungehindert weiter auf Schiffe im Roten Meer. In Aserbaidschan wurde Präsident Ilham Aliyev bei Wahlen im Amt bestätigt, in Pakistan gewannen die bislang regierenden Parteien gegen die Pakistan Tehreek-e-Insaf-Kandidaten knapp oder konnten zumindest Minderheitsregierungen bilden und auch in Indonesien setzt sich scheinbar eine Art politischer Dynastie mit Präsident Prasawobo fort.

0 Quellen

19.02.2024 — Demokratische Republik Kongo / Afrika / Westasien

Afrika / Westasien

Präsidenten+ und Premierminister+ sprechen sich bei Treffen der Afrikanischen Union für sofortiges Ende der ISRAELischen Offensive in Gaza aus, darunter SÜDAFRIKA, das Genozid-Klage vor Weltgericht eingereicht hatte, aber auch BRASILIENs Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, der als Afrikanische Union-Sondergast israelische Offensive mit Holocaust vergleicht und Ägypten, das als einziges afrikanisches Nachbarland von Israel und Gaza gedroht hat, das Friedensabkommen aufzukündigen, sollte sich die israelische Offensive auf Grenzregion Rafah ausweiten (mit AP); Ägypten schloss 1979 als historisch erster arabischer Staat Friedensabkommen mit Israel, das u.a. Entmilitarisierung der Grenzregion vorsieht, was mit Einsatz von mehr als 4 Bataillonen nicht erfüllt wäre (von OWinter); Ägypten und Europäische Union EU wollen für Lösung des Gaza-Konflikts zusammenarbeiten (von GMohamed); Hafengewerkschaft in INDIEN kündigt an, Export von Waffen aus Indien nach Israel zu blockieren (von AEssa); SOMALIAs Präsident Hassan Sheikh Mohamud beklagt, von äthiopischen Sicherheitskräften zunächst an Teilnahme des Afrikanische Union-Gipfels gehindert worden zu sein (mit AFP).

17 Quellen

17.02.2024 — Äthiopien / Afrika / Senegal

Äthiopien / Afrika

Staaten der Afrikanischen Union treten erstmals seit Aufnahme zu Gruppe der Zwanzig und Beitritt von 2 afrikanischen Ländern zu BRICS zu Afrikanische Union-Gipfel zu Gesprächen über Zukunft des Bildungssektors zusammen; Während Gipfel auch Gespräche zwischen Demokratische Republik Kongo und RUANDA über Krieg im Osten der Demokratischen Republik Kongo beinhalten wird (von PIlunga), scheint seit bald 1 Jahr währender Krieg im SUDAN nicht auf Agenda zu stehen, was auch daran liegt, das Militärpräsident Burhan ohnehin derzeit nur Vermittlungen aus SAUDI ARABIEN und den USA akzeptiert; Während Länder, wie BRASILIEN höchstrangige Beobachter entsenden, wird suspendiertes Afrikanische Union-Beobachterland ISRAEL 2024 von Gipfel auf Initiative SÜDAFRIKAs ausgeladen (von CDPlessis).

In Kürze

Gefahr durch IS nimmt in Afrika trotz territorialer Verluste zu (mit AP).

19 Quellen

02.02.2024 — Palästina / Südkorea / Europa

Südliches Afrika

Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika beruft Sondertreffen zu Gesprächen über sich ausweitende Cholera-Epidemie ein (von NMlambo), wird aber keinen regionalen Ausnahmezustand aufrufen, auf Grundlage dessen in allen Mitgliedstaaten proaktive Maßnahmen eingeführt werden müssten.

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