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65 Nachrichten

02.05.202414 Quellen

Salomoneninseln / Westasien / Welt

Salomoneninseln

Bisherige Regierungskoalition gelingt Mehrheitsfindung in neuem Parlament und wählt eigenen Kandidaten Manele zu neuem Premierminister; Manele steht als Ex-Gesandter der Salomonen zur UN für Fortsetzung einer CHINA-freundlichen Politik.

30.04.20240 Quellen

April 2024

Meldung

April 2024 Die schwarzen Punkte auf den Karten zeigen an, wie oft ein Land als "Top-Meldung" erwähnt wurde. Dabei verteile in volle Punkte, wenn das Land maßgeblich ist (z.B. Iran wirft Israel etwas vor) und halbe Punktzahl, wenn das Land für die Nachricht zweitrangig ist (z.B. Iran wirft Israel vor, etwas in Syrien gemacht zu haben). Zwei dieser halben Punkte addiert ergeben einen ganzen Punkt, wie etwa für Kolumbien, das im Februar nie zentrales Thema der Top-Meldung waren, aber zwei mal zweitrangig.

Die Länder sind, geordnet nach Zahl der Punkte auf der Karte: Israel und Iran, Haiti, Togo, Mali und Myanmar, sowie USA, Mexiko, Nicaragua, Kolumbien und Ecuador, Großbritannien, Frankreich, Polen, Kroatien und Nordmazedonien, Senegal, Burkina Faso, Niger und Sudan, sowie Palästina, Syrien, Indien, Malediven, China, Thailand und die Salomoneninseln.

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Burkina Faso China Ecuador Frankreich Großbritannien Haiti Indien Iran Israel Kolumbien Kroatien Malediven Mali Mexiko Myanmar Nicaragua Niger Nordmazedonien Palästina Polen Senegal Sudan Syrien Thailand Togo USA Burkina

30.04.202419 Quellen

Salomoneninseln / Südpazifik / Militär

Salomoneninseln

Premierminister Sogavare kündigt nach relativer Wahlniederlage Rückzug aus Spitzenpolitik an; Sowohl seine Partei, als auch neues Oppositionsbündnis bemühen sich derzeit um Mehrheit in Parlament.

23.04.202415 Quellen

Mali / Ecuador / Israel

Salomoneninseln

Bei Parlamentswahlen zeichnet sich kein klares Ergebnis ab.

China Ecuador Grenada Indonesien Israel Kolumbien Mali Myanmar Ruanda Südkorea Thailand USA Assimi Goïta Bassirou Diomaye Faye Confederación de Nacionalidades Indígenas del Ecuador Daniel Noboa Gustavo Petro Min Aung Hlaing Parlamentswahlen

19.04.202419 Quellen

Frankreich / Übersee / Haiti

Salomoneninseln

Bei Parlamentswahlen, deren Auszählung noch anhält, gewinnt 2023 abgesetzter Ex-Gouverneur Daniel Suidani wohl Sitz in Parlament; Suidani gilt als einer der schärfsten Kritiker an gutem Verhältnis der Regierung Sogavare zu CHINA.

16.04.202417 Quellen

Sudan / Welt / Pakistan

Salomoneninseln

Vor morgigen Parlamentswahlen blicken viele internationale Beobachter+ auf mögliche geopolitischen Implikationen wegen umstrittenen Sicherheitsabkommens mit CHINA, das jedoch für Wahlentscheidung nicht ausschlaggebend zu sein scheint (von EHale).

05.09.202311 Quellen

Südostasien / Gabun / Niger

Salomoneninseln

Oppositionsführer Wale ruft Polizeikommission auf, mutmaßliche Lieferung von Waffen aus CHINA an salomonische Polizei aufzuklären (von EHale).

02.09.202312 Quellen

Singapur / Syrien / Gabun

Salomoneninseln

Regierung Sogavare kündigt an, dass umstrittene Präsenz von Polizeipersonal aus AUSTRALIEN bis zur Wahl 2024 fortgesetzt wird; Land stand 2022 im Fokus wegen anti-chinesischer Ausschreitungen und darauf folgendes Sicherheitsabkommen mit CHINA (mit Reuters).

11.07.202317 Quellen

Welt / NATO / Thailand

In Kürze

Salomoneninseln eröffnen Botschaft in China.

09.07.202315 Quellen

NATO / Nordafrika / Migration

Salomoneninseln

Premierminister Sogavare trifft zu erstem Besuch in CHINA nach Unterzeichnen des umstrittenen Sicherheitsabkommens zu Gesprächen über Investitionen in Infrastruktur außerhalb der Hauptstadt ein.

29.06.202313 Quellen

Frankreich / UK / Ruanda

Salomoneninseln

Premierminister Sogavare kündigt nach Treffen mit AUSTRALIENs Verteidigungsminister an, Sicherheitsabkommen mit Australien zu prüfen; Salomonen unterzeichneten 2022 Sicherheitsabkommen mit CHINA, woraufhin "westliche" Staaten wieder mehr Interesse an Südpazifik zeigten.

01.04.202311 Quellen

Sudan / USA / Pakistan

Salomoneninseln

Republicans und Democrats im US-Kongress sprechen sich für Visumserteilung für abgesetzten Gouverneur der salomonischen Provinz Malaita Daniel Suidani aus, der sich in Vergangenheit gegen Annäherung der Salomonen an CHINA ausgesprochen hatte; erster Visumsantrag abgelehnt.

10.03.202316 Quellen

Iran / Welt / Katar

MIKRONESIEN

Mikronesischer Präsident Panuelo wirft 2 Monate vor Amtsende China "politische Kriegsführung" im Pazifik vor, mit dem China erreichen wolle, dass pazifische Inselstaaten in möglichem Krieg um Taiwan neutral bleiben; AUSTRALIEN und USA bemühen sich derzeit um Intensivierung der Beziehungen zu Pacific Islands Forum-Staaten, in denen China in letzten Jahren einige politische Erfolge verzeichnen konnte, wie in Salomoneninseln und Kiribati (, ).

06.02.202312 Quellen

Somalia / Kamerun / Syrien

Salomoneninseln

Anti-Regierungs-Proteste, nachdem Premier der bevölkerungsreichen Provinz Malaita Suidani von Regionalparlament wegen angeblicher Korruption abgesetzt wurde; Daniel Suidani ist einer der wichtigsten Kritiker der salomonisch-chinesischen Beziehungen.

02.02.202312 Quellen

Niederlande / Nigeria / Jamaika

Westen / Indopazifik

Regierung der PHILIPPINEN Marcos gewährt USA erweiterten Zugriff auf philippinische Militärbasen angesichts der Spannungen mit CHINA im Südchinesischen Meer, was zu größerer US-Truppenpräsenz in ehemaliger Kolonie Philippinen führen wird; USA eröffnet zum ersten mal seit 1993 Botschaft auf Salomoneninseln, deren Regierung zuletzt Sicherheitsabkommen mit China unterzeichnet hat; NATO will Verbindungen mit Ländern des Indopazifik stärken; Politische Verbindungen zwischen EU und CHINA nehmen in letzten Monaten ab.

05.01.20230 Quellen

USA / China / Welt

Meldung

Die USA bauten dabei seit Bidens Amtsantritt ihren militärischen und diplomatischen Einfluss mit Bündnissen, wie AUKUS oder dem QUAD aus, aber auch China manifestierte weiter seine militärische Macht im Südchinesischen Meer und baute seinen wirtschaftlichen Einfluss durch die Gründung der größten Freihandelszone der Welt, Ostasiatisches Freihandelsabkommen, aus. Jenseits dieser direkten Konkurrenz gehören (ehemalige) Stellvertreterkriege, wie der Korea-Konflikt, oder die Politik der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Verband Südostasiatischer Nationen z.B. bezüglich der Militärregierung in Myanmar zu Stellvertreterkonflikten im Indopazifik. Australien, das 2022 ein maßgeblicher politischer Akteur in Südpazifik war, gilt dabei als enger Verbündeter und Vertreter der geopolitischen Interessen der USA. In den pazifischen Inselstaaten fand die größte politische Entwicklung dieser Hinsicht auf den Salomoneninseln statt, die bereits Ende 2021 begann. Damals fanden große Proteste gegen Premierminister Sogavare statt, der sich für wirtschaftliche Distanzierung von Taiwan und Annäherung an China einsetzte, sowie wegen steigender Lebenshaltungskosten. Australien, Papua-Neuguinea und Fidschi entsendeten Sicherheitspersonal zur Eindämmung dieser Proteste, die sich wohl auch explizit gegen die chinesisch-stämmige Bevölkerung der Hauptstadt Honiara wendete. In Reaktion darauf entschied sich die salomonische Regierung, sich sicherheitspolitisch künftig von China abhängig zu machen. China baute auf den Salomoneninseln und anderen pazifischen Inselstaaten in den letzten Jahren seinen Einfluss immer mehr aus. Die USA und Australien versuchten daraufhin zunächst mit diplomatischen Mitteln, die Regierung Sogavare umzustimmen, bis ungefähr im April 2022 die USA und Australien eine Rhetorik des Kalten Krieges im Pazifik begannen, worauf die salomonische Regierung ebenfalls mit Kriegsrhetorik antwortete. Dieses Machtspiel der salomonischen Regierung traf im Verlauf des Jahres ausländische Journalisten+, sowie Anlegeerlaubnisse für ausländische Militärschiffe. Nach dem Treffen der südpazifischen Inselstaatengemeinschaft Pacific Islands Forum im September entspannte sich der Streit mit einem Staatsbesuch Sogavares beim neuen australischen Premierminister Albanese im Oktober. Danach versprach Sogavare, keine ausländischen Militärbasen auf den Salomoneninseln zuzulassen und die Regierung Anthony Albanese schien zuversichtlich genug zu sein, um in seinen Staatshaushalt 2023 Ausgaben für australische Sicherheitspolitik auf den Salomoneninseln aufzunehmen. Seitdem fand keine Berichterstattung über die Salomoneninseln statt. Vermutlich in Reaktion auf den wachsenden chinesischen Einfluss auf die Salomoneninseln und die Vorstellung, die südpazifischen Länder würden sich nun in Einflusssphären begeben, baute Australien sicherheitspolitische, wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen zu Japan im Januar, Indien im Mai, Tonga, Samoa und Indonesien im Juni, Osttimor und Papua-Neuguinea im September aus. China unterzeichnete zudem ein Kooperationsabkommen mit Samoa, Osttimor und ebenfalls Osttimor. Doch mit der neuen australischen Regierung gab es auch zaghafte Annäherungen an China, was nicht im Umkehrschluss bedeuten muss, dass diese beiden Länder ihre regionale Rivalität nicht weiter in den Inselstaaten des Südpazifik ausüben werden.

15.12.202214 Quellen

Peru / Armenien / Aserbaidschan

Australien

AUSTRALIEN und Vanuatu unterzeichnen neues Sicherheitsabkommen zu Verteidigung, Grenzsicherung und Katastrophenhilfe; ist geopolitisches Zeichen gegen CHINA, das seinerseits im Frühjahr Sicherheitsabkommen mit Salomoneninseln unterzeichnete.

20.10.202217 Quellen

UK / Tschad / Äthiopien

Australien / Pazifik

Regierung Anthony Albanese erhöht Entwicklungshilfe-Ausgaben bis 2026 für südostasiatische Länder um 470Mio$ und für pazifische Länder um 900Mio$, davon 139Mio$ für Sicherheit, davon 46Mio$ für Entsendung der australischen Polizei auf die Salomoneninseln; Australien will zudem militärische Zusammenarbeit mit INDONESIEN trotz der Menschenrechtsvergehen in der Provinz West-Papua fortsetzen.