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10 Nachrichten

13 Quellen

Ostafrika / Westasien / Tadschikistan

OSTAFRIKA: Mehrheit der Nil-Anrainerstaaten begrüßt Inkrafttreten des Abkommens zur Gemeinsamen Nutzung der Ressourcen des Nils; neues Abkommen löst altes Nil-Abkommen ab (Africanews), das 1959 geschlossen wurde, als Mehrheit der Nil-Anrainerstaaten noch kolonisiert war und in dem SUDAN und…

16 Quellen

Thailand / Bangladesch / Sri Lanka

Thailand

Verfassungsgericht ordnet Auflösung der progressiven Move Forward Party-Partei des wichtigsten Oppositionsführers Pita Limjaroenrat an, weil diese durch ihr Bestreben zur Reformierung des strenge Gesetzes zur Majestätsbeleidigung „staatszersetzend“ vorgehe; MFP war bei Wahlen 2023 stärkste Kraft geworden, wurde jedoch bei Regierungsbildung übergangen; Pita hatte sich einerseits vor Urteil zuversichtlich gezeigt, andererseits bereits angekündigt, „Nachfolgepläne“ für Demokratiebewegung zu haben (von DRatcliffe).

16 Quellen

Argentinien / Slowakei / Ukraine

Thailand

Verfassungsgericht hebt Vorwürfe gegen Oppositionsführer Pita Limjaroenrat auf und lässt ihn somit in Amt des Parlamentsabgeordneten zu; Vorwürfe und legale Konsequenzen hatten 2023 dazu geführt, dass sich Pita trotz Wahlsiegs bei Parlamentswahlen nicht als Premierminister zur Wahl stellen konnte; nächste Woche weiteres Urteil zu Vorwurf erwartet, Pitas MFP-Partei würde mit Vorgehen gegen Majestätsbeleidigung-Gesetz demokratische Regierung Srettha Thavisin stürzen wollen.

15 Quellen

Südafrika / Agrarwelt / Europa

SÜDAFRIKA: Laut Präsident Ramaphosa wird statt Putin Außenminister Lawrow RUSSLAND bei BRICS-Gipfel im August repräsentieren (Al Jazeera), nachdem Russland gedroht hatte, Festnahme Putins in Südafrika auf Grundlage des Weltstrafgericht-Haftbefehls käme "Kriegserklärung" gleich (Al Jazeera); CHINAs Präsident Xi besucht…

17 Quellen

Libyen / Tunesien / Migration

Thailand

Wahlgewinner Pita Limjaroenrat will nächste Woche erneut bei Wahl in Parlament als Premierministerkandidat antreten.

16 Quellen

Thailand / Kosovo / Sudan

THAILAND: Wahlkommission empfiehlt Verfassungsgericht, progressiven Wahlgewinner Pita vor morgiger Wahl des neuen Premierministers im Parlament zu suspendieren, womit er jedoch weiterhin Premierminister werden könnte (Channel NewsAsia); Pita wird verbotenen Anteil an Medienunternehmen während der Wahl vorgeworfen, aber auch…

15 Quellen

Frankreich / Kosovo / Belgien

Thailand

2 größte Oppositionsparteien einigen sich nach gewonnenen Parlamentswahlen auf Verteilung der Parlamentspräsidentenposten, womit 8-Parteien-Regierung unter progressivem Premierminister Pita Limjaroenrat wahrscheinlicher wird; solle Pita wegen laufender Verfahren nicht Premier werden können, wird PT diese Stelle besetzen (von SStrangio).

15 Quellen

Kirgisistan / Bulgarien / Ukraine

Kirgisistan: 30 Festnahmen vor mutmaßlichem Putschversuch gegen Präsident Sadyr Zhaparov (Euractiv mit AFP); Anführerin Nurmatova soll im letzten Jahr rund 100 Zivilisten+ versammelt haben, um anti-Regierungsproteste durchzuführen und soll dafür angeblich Gelder aus Ausland erhalten haben; Nurmatova war…

16 Quellen

Russland / Ukraine / Osttimor

RUSSLAND/UKRAINE: Kämpfe in russischer Grenzregion Belgorod zwischen russischer Armee und vermutlich russischen Freiwilligenkorps, die zuvor in Ukraine gegen russische Truppen gekämpft hatten (Der Standard von FSommavilla). Osttimor: Sozialdemokratische Oppositionspartei des Präsidenten Ramos-Horta CNRT gewinnt Parlamentswahlen mit 42%, während…