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16 Nachrichten

13 Quellen

Thailand / Indonesien / Iran

Thailand

Monarchie-Anhänger beantragen Auflösung der Regierungspartei PT, da Einfluss des Ex-Premierministers Thaksin Shinawatra in der Partei zu groß sei; Verfassungsgericht hatte zuletzt PT-Premierminister Srettha Thavisin abgesetzt, woraufhin Thaksins Tochter Paetongtarn Shinawatra neue Premierministerin wurde; zudem Untersuchungsantrag gegen Paetongtarn wegen Korruptionsvorwürfen gestellt (von SStrangio).

18 Quellen

Thailand / Myanmar / Tansania

Thailand

Verfassungsgericht setzt Premierminister Srettha Thavisin nach 12 Monaten im Amt ab (von MLenz), womit Regierungsmehrheit im Parlament nun neuen Regierungschef+ wählen muss; Srettha hatte ethische Richtlinien seines Amtes gebrochen, als er ex-Inhaftierten zu Minister ernannt hatte; von konservativem Senat beeinflusstes Verfassungsgericht hat somit binnen 1 Woche größte Oppositionspartei des Landes Move Forward Party verboten und Premierminister abgesetzt (von TBerger); Verfassungsgericht beginnt nun Untersuchung, ob in Parlament verbliebene Ex-MFP-Abgeordnete ethischen Richtlinien folgen (von VVanijaka); Vorerst übernimmt bisheriger Vizepremier Phumtham Aufgaben des Premierministers.

11 Quellen

Spanien / Mauretanien / Äthiopien

Thailand

Zustimmungswerte für Premierminister Srettha Thavisin sinken um weitere 5 Prozentpunkte auf 12%, während Beliebtheit der bei Koalitionsbildung 2023 übergangenen progressiven Move Forward Party-Oppositionspartei immer mehr zunimmt (von SStrangio).

19 Quellen

Frankreich / Neukaledonien / Amerika

Thailand

Verfassungsgericht lässt Beschwerde gegen Regierung Srettha Thavisin zu, da sie angeblich fälschlicherweise Mann mit Vorstrafen zu neuem Minister ernennt, nachdem zuvor 3 Minister zurückgetreten waren.

17 Quellen

Neukaledonien / Westasien / Armut

Thailand

Klimabeauftragter der Regierung Srettha Thavisin warnt vor Gefahren durch Erderhitzung, die zu Umsiedlung der gesamten Hauptstadt Bangkok führen könnte.

20 Quellen

Thailand / Myanmar / Westasien

Thailand

Regierung Srettha Thavisin kündigt für September erste Senatswahl seit Putsch 2014, sowie damit verknüpft Referendum mit Frage an, ob neue Verfassung erarbeitet werden soll; Senat, der seit Putsch von Militär dominiert wird, blockierte 2023 Regierungsbildung durch progressive Move Forward Party-Wahlgewinnerpartei und aktuelle Verfassung stammt ebenfalls von Militär.

23 Quellen

Somalia / Äthiopien / Nigeria

Thailand

Premierminister Srettha Thavisin will Glücksspiel legalisieren und "Mega-Entertainment-Projekt" ermöglichen, das u.a. für Touristen aus CHINA attraktiv sein soll, die bislang auf Kasinos in MACAU angewiesen sind.

21 Quellen

Kolumbien / Haiti / Sudan

Myanmar

Kachin-Rebellenallianz KIA erobert seit Beginn einer Offensive letzte Woche 20 Basen und Posten der Militärregierung Min Aung Hlaing im Norden des Landes (von SStrangio); Erstmals Treffen zwischen Arakan Army mit Parlamentsabgeordnetem aus benachbartem INDIEN (von AChoudhury); Mit neuer Regierung Srettha Thavisin in THAILAND ist nun auch gemeinsamer Position der Verband Südostasiatischer Nationen eindeutiger für myanmar-eigene Lösung mit ASEAN-Unterstützung, aber ohne -Intervention (von WJones).

16 Quellen

Aserbaidschan / Senegal / Pakistan

Thailand

Regierung Srettha Thavisin und islamistische Separatisten im Süden des Landes einigen sich bei Gesprächen in MALAYSIA auf gemeinsamen Friedensplan, der umfassende Waffenruhe im Frühjahr vorsieht.

18 Quellen

Westasien / Kasachstan / Thailand

Thailand

2023 nach Eintritt seiner TP-Partei in Regierung aus Exil und seitdem für bisher voraussichtlich 6 Monate inhaftierter Ex-Premierminister Thaksin auf Grundlage eines Interviews von 2015 wegen Majestätsbeleidigung angeklagt; Regierung Srettha Thavisin will nicht-medizinischen Kannabiskonsum nach 2022 wieder kriminalisieren.

15 Quellen

Nordirland / Senegal / Namibia

Thailand / Kambodscha

Menschenrechtsorganisation wirft thailändischen Behörden vor, vor Amtsbesuch des kambodschanischen Premierministers Hun Manet bei Premierminister Srettha Thavisin 3 exilierte kambodschanische Oppositionsaktivisten festgenommen zu haben.

16 Quellen

Argentinien / Slowakei / Ukraine

Thailand

Verfassungsgericht hebt Vorwürfe gegen Oppositionsführer Pita Limjaroenrat auf und lässt ihn somit in Amt des Parlamentsabgeordneten zu; Vorwürfe und legale Konsequenzen hatten 2023 dazu geführt, dass sich Pita trotz Wahlsiegs bei Parlamentswahlen nicht als Premierminister zur Wahl stellen konnte; nächste Woche weiteres Urteil zu Vorwurf erwartet, Pitas MFP-Partei würde mit Vorgehen gegen Majestätsbeleidigung-Gesetz demokratische Regierung Srettha Thavisin stürzen wollen.

8 Quellen

Dominikanische Republik / Lettland / Sudan

Thailand

Eigentlicher Wahlgewinner und Oppositionsführer der progressiven MFP-Partei Pita tritt ala Parteivorsitzender zurück, nachdem neue Regierung Srettha Thavisin ohne ihn Arbeit aufnimmt und er keinen Sitz im Parlament hat.

16 Quellen

Malediven / Europa / Welt

Thailand

MFP-Oppositionspartei kritisiert geplante Wirtschaftsreformen der neuen Regierung Srettha Thavisin, da sie ambitionslos sei, sowie Zeit- und Finanzierungsplan zur Umsetzung fehlten.

17 Quellen

Thailand / Kambodscha / Niger

Thailand

Immobilienunternehmer Srettha Thavisin in Parlament von seiner 11-Parteien-Koalition zu neuem Premierminister gewählt; Militär bleibt trotz deutlicher Abwahl somit teilweise an der Macht; Sretthas Parteifreund und Ex-Premierminister Thaksin kehrt aus Exil zurück, in das er nach Militärputsch 2006 gegangen war (von MLenz) und, wie erwartet, unmittelbar nach Ankunft wegen Urteil wegen Amtsmissbrauchs 2008 festgenommen, wobei er vermutlich bald wieder freigelassen wird, was von Sretthas neuer Koalition, sowie dem König Vajiralongkorn abhängt.

15 Quellen

Guatemala / Ecuador / Libyen

GUATEMALA: Linker Kandidat Bernardo Arévalo gewinnt Stichwahl eindeutig mit 58,43% der Stimmen und wird somit neuer Präsident des Landes (latinapress); Amtierender Präsident Alejandro Giammatei verspricht geordneten Machtwechsel im Januar; Organisation Amerikanischer Staaten und USA erkennen Wahlergebnis an (taz…