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85 Nachrichten

11 Quellen

Westasien / Libanon / Syrien

Westasien

Ägypten und JORDANIEN lehnen Umsiedlungsplan der USA für Palästinenser+ aus Gaza ab (JBurke 6.2); Trotz Spannungen durch Trump-Pläne Gefangenenaustausch zwischen ISRAEL und Hamas nicht komplett zusammengebrochen (APA 8.2; 22.2), aber Feuerpause brüchig (OEberhardt 12.2); Inzwischen soll Trump neuen Plan in Auftrag gegeben haben, den nun arabische Staaten erarbeiten sollen (YElSabawi 12.2), während US-Außenminister Marco Rubio "Auslöschung" der Hamas fordert (AFP 16.2); Ägypten und SPANIEN plädieren für Wiederaufbau von Gaza für Palästinenser+ (AP 20.2).

9 Quellen

Ukraine / Europa / Entwicklungshilfe

Westasien

Trump erlässt Sanktionen gegen Mitglieder+ des Weltstrafgerichts und ihre Familien, die an Ermittlungen gegen USA und alliierte Staaten, wie ISRAEL, beteiligt sind (SAsem 6.2); Trump stellt Plan vor, Gaza-Streifen zu annektieren, Palästinenser+ nach Ägypten und JORDANIEN umzusiedeln und aus Trümmern Gazas Hotels auferstehen zu lassen, was weltweit jedoch wenig Zuspruch erhält (FNiedernhofer 7.2); Jordaniens König zu Besuch bei Trump (GHarrer 12.2).

12 Quellen

Österreich / Nordamerika / Haiti

Syrien

Neuer Außenminister Shaibani kündigt diplomatische Besuche in KATAR, JORDANIEN und den VAEmiraten an, die teilweise keine diplomatischen Beziehungen zu Vorgängerregierung Baschar al-Assad hatten; Außenminister+ von FRANKREICH und DEUTSCHLAND rufen nach Besuch zu einem inklusiveren Syrien auf.

13 Quellen

Mosambik / Sudan / Nordostafrika

In Kürze

Seit Baschar al-Assad-Sturz 17.000 Syrer+ aus Jordanien zurückgekehrt.

20 Quellen

Südkorea / Westasien / Nigeria

Westasien

ISRAEL beginnt gemäß der Waffenruhe Abzug seiner Truppen aus Süd-LIBANON (von NDurgham); JORDANIEN lädt USA, EU, TÜRKEI und arabische Staaten zu Treffen über die Zukunft Syriens ein; EU kündigt an, bald Beziehungen zu neuer Hayat Tahrir al-Sham-Regierung zu errichten (mit AFP), in der derzeit sowohl islamisch-fundamentalistische, als auch pluralistische Strömungen vertreten sind (von CSalimi-Asl); Mutmaßliche Zentrale von Baschar al-Assad-Captagon-Handel entdeckt (von MVosatka).

14 Quellen

Pakistan / Westasien / Elfenbeinküste

Westasien

ISRAELische Truppen von JORDANIEN aus angegriffen; TÜRKEIs Außenminister trifft sich mit politischen Vertretern der Hamas (von EAkin); Hafenarbeiter+ in GRIECHENLAND verhindern Munitionslieferungen an Israel (von EStamatoukou).

11 Quellen

Jordanien / Jemen / Israel

Jordanien

König Abdullah II ernennt nach Wahlen seinen bisherigen Oberhofmeister JHassan zum neuen Premierminister und beauftragt ihn damit, Palästina zu unterstützen; bisher Khasawneh Premierminister.

15 Quellen

Westasien / Jordanien / Indien

Jordanien

Bei heutigen Parlamentswahlen werden wohl erneut pro-monarchistische Regierungsparteien Mehrheit gewinnen, wobei besonders islamistische Parteien in Reaktion auf benachbarten Gaza-Krieg Stimmen hinzugewinnen werden (mit AP); UK beendet Visa-Abkommen mit Jordanien (von MErsan).

17 Quellen

Bangladesch / Sri Lanka / Venezuela

Jordanien

Neues Gesetz erlaubt Staatsangestellten, außerhalb ihrer Arbeitszeiten weiterem Job nachzugehen, insofern Transparenz darüber herrscht.

15 Quellen

Kenia / Israel / Jordanien

Jordanien

Sicherheitskräfte verhindern laut eigenen Angaben IRANischen Destabilisierungsversuch, der aus 2 geplanten Bombenanschlägen bestanden hätte.

15 Quellen

Kenia / Somalia / Äthiopien

Jordanien

Zahl der in Jordanien stationierten US-Soldaten steigt mit 3800 auf höchsten Wert seit IRAK-Invasion, nachdem 2023 Milizen aus Irak US-Stützpunkte in Jordanien angegriffen hat.

2 Quellen

Westasien / Nahost / Großbritannien

Meldung

Gaza.

Ich äußere mich nicht gerne zum Nahostkonflikt, oder zum Konflikt in Westasien, wie ich ihn nenne – ich kenne mich in der Region nicht gut aus und mein Interesse liegt mehr an Dingen, die nicht im Mainstream stattfinden. Mehr als alles andere, ist dies also fast schon meine rein private Meinung zu dem ganzen Komplex.

Ich bin der Meinung, dass ein wichtiges zugrundeliegendes Problem des Nahost-Konfliktes eine immer wiederkehrende Asymmetrie ist. Dazu zähle ich die willkürlichen Grenzziehungen durch Großbritannien und Frankreich auf Grundlage des Sykes-Picot-Abkommens von 1916, sowie die Staatsgründung Israels durch die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges. Die Asymmetrie bestand hierin in meinen Augen in der imperialen Grenzziehung mit unzureichender Beachtung lokaler Begebenheiten. Eine weitere Asymmetrie ergibt sich durch einen Blick auf die Kriegsgeschichte Israels mit seinen vielen Nachbarn: Israel steht dabei in der Region alleine da.

Von der Asymmetrie profitierten in der Geschichte also viele Seiten und alle haben darunter gelitten.

In unserer Gegenwart sollten diese vergangene Asymmetrien meiner Meinung nach tatsächlich vergangen gemacht werden. Ich halte Gespräche, Verhandlungen und Entscheidungen zwischen Israel und Palästina auf Augenhöhe für den einzigen nachhaltigen Weg, um entweder gemeinsam Frieden zu schaffen oder im Zweifel auch gemeinsam zu scheitern. Die UN bietet keine Basis für dieses Unterfangen, da Palästina hier kein vollständiges Mitglied ist. Der Arabischen Liga ist hingegen Israel nicht enthalten.

Es gibt aber eine Regionalorganisation, in der sowohl Israel, als auch Palästina seit 15 Jahren gleichwertig, also symmetrisch vertreten sind, über die aber kein Mensch spricht: Die Mittelmeer-Union Ufminister. Sie hat ihren Sitz in Spanien und alle Staaten nördlich, östlich, südlich und westlich des Mittelmeers sind Teil von ihr, mit einigen Besonderheiten: Syrien ist suspendiert, Libyen beobachtet lediglich, die EU ist in ihrer Gänze vertreten und Großbritannien ist seit dem Brexit trotz Gibraltars, Akrotiris und Dekelias kein Mitglied.

Insgesamt aber sind viele wichtige Akteure des Nahostkonflikts in der Mittelmeer-Union vertreten: Israel und Palästina, Ägypten als Sitz der Arabischen Liga, Belgien als Sitz der EU, aber auch die Türkei, der Libanon und sogar Jordanien. Und diese Staaten können miteinander reden! Israel und Palästina begegnen sich in den selten Sitzungen der Mittelmeer-Union auf Augenhöhe, um maritime Fragen zu beantworten. Der aktuelle Ufminister-Generalsekretär Kamel sagt: „We have collectively succeeded in building trust and cultivating a culture of cooperation. As the only forum where our Member States come together to discuss issues of common interest, requiring their mutual coordination and efforts, they have learned to engage in dialogue, negotiate and ‎reach agreements. This is where much of our work lies, and it’s where we have the most impact.“ Das halte ich für eine Grundlage für Gespräche. Weder Israel, noch Palästina können hier so tun, als sei miteinander nicht zu reden. Und tatsächlich funktionierte die Kooperation zwischen Israel und der Hamas sogar noch im Juni 2023 bei meeresbezogenen Themen: Die Hamas gab nach Verhandlungen eine Sicherheitsgarantie für ein israelisches Erdgasprojekt vor der Küste von Gaza, im Gegenzug für eine Beteiligung an den Gewinnen.

19 Quellen

Indien / Bosnien und Herzegowina / Sudan

Kirgisistan

Nach INDIEN, AFGHANISTAN, JORDANIEN und Taiwan verbietet nun auch Regierung Zhaparov Nutzung von TikTok und sperrt die App wegen Kindesohlgefährdung (von AImanaliyeva).

17 Quellen

Südafrika / Westasien / Armenien

Westasien

Weltgericht verschärft Vorgaben für ISRAELs Verpflichtung, humanitäre Hilfe nach Gaza zuzulassen, da sich Situation dort seit Weltgericht-Entscheid im Januar verschlechtert habe; IRLAND will bei SÜDAFRIKAs Klage bei Weltgericht wegen Völkermord-Vorwürfen intervenieren (mit Reuters), vermutlich, um "Blockade von Hilfsgütern" in reformierte Völkermord-Definition einfließen zu lassen (von RCarroll); Israelisches Finanzministerium kündigt Abkommen mit Palästinenserbehörden, was palästinensische Banken ab nächster Woche von israelischem und somit Welt-Finanzsystem abkapseln würde; Israel tötet bei Luftangriffen auf Aleppo in Nord-SYRIEN 36 Streitkräfte und 5 Hisbollah-Angehörige, sowie wohl Zivilisten+; 200 Festnahmen bei Anti-Kriegs-Protesten vor israelischer Botschaft in JORDANIEN.

14 Quellen

Pakistan / Senegal / Ukraine

Westasien

USA töten bei Drohnenangriff in IRAKs Hauptstadt Bagdad Anführer der pro-IRANischen Miliz, die zuvor 3 US-Soldaten in JORDANIEN getötet hatte; ARGENTINIENs neuer Präsident Javier Milei kündigt an, argentinische Botschaft in ISRAEL von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen.