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76 Nachrichten

15 Quellen

Westasien / Jordanien / Indien

Indien

Zahl der indischen Auslandstouristen erreicht erstmals beinahe Vor-Corona-Niveau, was für gestärkte Mittelschicht spricht; meiste Reisen führen nach Südostasien, wie nach VIETNAM und Europa, wie nach SPANIEN, wobei Einreise in europäische Länder schwierig ist; Länder, die elektronische Visa anbieten, wie GEORGIEN und JAPAN sehen steiles lineares Wachstum indischer Touristen+ (von RBennett-Koch).

14 Quellen

Haiti / Syrien / Bangladesch

Syrien

ITALIEN kündigt Wiedereröffnung seiner 2012 aus Protest gegen Regierung Assad geschlossene Botschaft in Syrien an, nachdem Regierung Giorgia Meloni zuvor mit 7 weiteren EU-Regierungen EU-Außenbeauftragten aufgerufen hatten, Syrien-Politik zu ändern; Auch TÜRKEI und RUSSLAND führen in LAOS Gespräche über Syrien (von EAkin).

GEORGIEN: Staatssicherheit wirft Akteuren aus Georgien und UKRAINE vor, Mordanschlag und somit Putschversuch gegen wichtigstem Finanzier der Partei Georgischer Traum Iwanischwili geplant zu haben (von BBenson).

11 Quellen

Israel / Armenien / Aserbaidschan

Georgien / China

Georgische Regierung kündigt Bau des Tiefseehafens von Anaklia durch chinesisches Unternehmen an, das auch nach Vollendung des Hafens Minderheitsanteile an ihm halten wird; Anaklia wird somit der erste Hafen am Schwarzen Meer mit Teilhabe Chinas (von UKerkow).

11 Quellen

Vietnam / Georgien / Neukaledonien

Georgien

Präsidentin Surabischwili legt Veto gegen umstrittenes Agenten-Gesetz ein, das "im Wesen russisch und verfassungswidrig" sei, wird jedoch wohl im Parlament erneut überstimmt werden (APA); Es existieren auch in "westlichen" USA und EU vergleichbare Gesetze (von PFess), was jedoch Akteure nicht davon abhält, aus Gesetzesfrage geopolitische Frage zu machen (von LPlesca).

19 Quellen

Salomoneninseln / Südpazifik / Militär

Georgien

Gründer der Regierungspartei Iwanischwili wirft "Westen" vor, NGOs zu finanzieren, die derzeit gegen Ausländische-Agenten-Gesetz protestieren und bestärkt somit Gesetzvorhaben (mit Reuters).

21 Quellen

Kroatien / Russland / Kaukasus

Georgien / Kirgisistan

Polizeigewalt gegen seit Montag andauernde Proteste vor Parlamentsgebäude für Orientierung nach Europa und gegen Ausländische-Agenten-Gesetz, das 2023 wegen Massenprotesten zurückgezogen worden war (von BOertel); Soros-Fonds zieht sich wegen ähnlichem Gesetz aus Kirgisistan zurück (von AImanaliyeva).

17 Quellen

Albanien / Georgien / Malediven

Georgien

Premierminister Gharibaschwili tritt vor diesjährigen Parlamentswahlen von Amt zurück, um führende Rolle in Regierungspartei Georgischer Traum einzunehmen, deren Gründer Iwanischwili vor einigen Wochen angekündigt hatte, in aktive Politik zurückzukehren; zunächst Kobachidze neuer Premierminister (von AZarkua).

13 Quellen

Sudan / Israel / Palästina

Georgien

Regierungspartei scheitert mit Amtsenthebung gegen Präsidentin Surabischwili, das diese als "anti-europäisch" bezeichnet hatte; Während Surabischwili besonders Beziehungen zu EU ausweiten will und dafür auch Anweisungen der Regierung missachtet, möchte Regierung Garibaschwili Beziehungen zu RUSSLAND aufrecht erhalten (von DHaas).

3 Quellen

Armenien / Aserbaidschan / Tadschikistan

Zentralasien / Osteuropa

Staaten Zentralasiens und des Kaukasus erleben, anders als osteuropäische Staaten, weiterhin großes Wirtschaftswachstum, u.a. wegen hoher Rücküberweisungen ihrer Staatsbürger+ aus RUSSLAND, aber auch wegen "soliden Handelswachstums", während osteuropäische Staaten unter Einfluss der Inflation und hohen Energiekosten Westeuropas geraten (27.9), wobei besonders ARMENIEN, GEORGIEN und TADSCHIKISTAN wirtschaftlich wachsen (5.10).

0 Quellen

Aserbaidschan / Pakistan / Deutschland

Meldung

Begleittext zu den Nachrichten vom 04. Oktober 1993.

Ich kann keine allzu ausführliche historische Einordnung zu den Nachrichten von vor 30 Jahren bieten, weil ich mich in dieser Epoche nicht gut auskenne und weil mir die Zeit für Recherche fehlt. Ich möchte aber auf die Namen Bhutto, Sharif und Aliyev aufmerksam machen, die Teile von Dynastien sind, die auch 2023 noch regieren: Aliyevs Sohn regiert in Aserbaidschan und Bhuttos und Sharifs teilen sich angesichts der großen Oppositionsmacht Khan in Pakistan die Macht. Und im Falle Italiens und Ägyptens waren es bis in die 2010er noch die erwähnten Berlusconi und Mubarak, die die Politik ihres Landes bestimmen konnten. In Deutschland trat der umstrittene CDU-Kandidat übrigens doch nicht an.

Insgesamt fällt an diesem Nachrichtentag auf, was für enorme Folgen der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 auch 2 Jahre später noch in der internationalen Berichterstattung, insbesondere aber für die ehemaligen Sowjetstaaten im Kaukasus, sowie Russland hatte. Viele Regionen standen in den 1990ern für Krieg, der auch nach der Jahrtausendwende nicht endete und deren zugrundeliegende Konflikte bis heute nicht gelöst sind: Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach hält quasi seit 1988 an, 1990 begann der Transnistrien-Konflikt in Moldawien, Südossetien und Abchasien spalteten sich in den 1990ern von) Georgien ab, was 2008 zu Russischen Intervention führte, in Tadschikistan brach 1994 ein Bürgerkrieg rund um die Region Pamir aus und im Süden Russlands fanden die in Deutschland eher rezipierten Tschetschenien-Kriege statt. Wir wissen aus den Nachrichten der letzten Monate, dass diese Konflikte teilweise noch anhalten, wie zuletzt der Bergkarabach-Konflikt, aber auch die Rollen von Transnistrien und Tschetschenien sind heute noch von großer Bedeutung. Auch den Ukraine-Krieg kann man natürlich unter dem historischen Bezugspunkt der Ausdehnung der Sowjetunion und ihrem Zerfall betrachten.

8 Quellen

Russland / Georgien / Aserbaidschan (historische Ausgabe vom 04.10.1993)

Georgien

Truppen des im Januar 1991 aus Amt geputschten Ex-Präsidenten Gamsachurdia erobern westgeorgische Hafenstadt Poti und Kreisstadt in Region Imeretien; Präsident Schewardnadse organisiert unterdessen Evakuierung von 100.000 Georgiern+ aus westgeorgischem Abchasien, gegen das seine Armee am letzten Montag Krieg verloren hatte und bittet Gamsachurdia, Evakuierung zuzulassen; RUSSLANDs Präsident Jelzin bietet Ex-Sowjetrepublik Georgien Einsatz von Friedenstruppen an (mit dpa und AFP); Laut Schewardnadse in letzten 2 Tagen 50 Vertriebene gestorben (mit AP).

13 Quellen

Armenien / Aserbaidschan / Irak

Georgien / Ukraine

Georgischer Geheimdienst wirft Vizepräsidenten des ukrainischen Militärgeheimdienstes vor, georgische Regierung stürzen zu wollen.

17 Quellen

Westafrika / Senegal / Sierra Leone

China

CHINA und GEORGIEN vereinbaren "strategische Partnerschaft", was u.a. chinesische Investitionen in neuen Tiefseehafen umfassen könnte (von NGabritchidze).

1 Quelle

Irak / Libanon / Israel

Meldung

Stichwort "Streumunition" im Spiegel.

01.09.2003: US-Verteidigungsministerium überdenkt Einsatz von Streumunition, da ihre Blindgänger Bewegungsfreiheit von US-Streitkräften im IRAK einschränkt.

25.07.2006: Human Rights Watch kritisiert Einsatz von Streumunition im LIBANON durch ISRAEL.

19.10.2006: Human Rights Watch kritisiert Einsatz von Streumunition im LIBANON durch Hisbollah.

22.10.2006: Laut UN liegen nach im September beendetem LIBANON-Krieg 1Mio Bomben-Munitionsteile im Libanon, davon 500.000 durch Streumunition; seit Kriegsende zahlreiche Tote (von FEhlers).

23.02.2007: 46 Staaten unterzeichnen Vertrag, ab 2008 auf Einsatz von Streumunition zu verzichten; USA, CHINA, RUSSLAND und ISRAEL als wichtigste Hersteller von Streubomben nahmen nicht an Treffen teil, POLEN, RUMÄNIEN und JAPAN unterzeichneten ihn trotz Anwesenheit nicht.

29.05.2008: 111 Staaten einigen sich auf Verbot und Vernichtung von Streumunition bis 2016 mit erheblichen Ausnahmen auf Druck der USA.

08.07.2008: US-Verteidigungsministerium will ab 2018 nur noch Streumunition mit Blindgängerrate von 1% statt 10%-40% einsetzen.

15.08.2008: Human Rights Watch kritisiert Einsatz von Streumunition in GEORGIEN durch RUSSLAND.

03.12.2008: 111 Staaten unterzeichnen Verbot von Streumunition, jedoch nicht USA, RUSSLAND und CHINA.

13.05.2009: Etwa 300 zivile Tote und Verletzte durch Streumunition-Blindgänger im LIBANON seit Ende des Krieges 2006.

07.06.2010: Amnesty International kritisiert Einsatz von Streumunition in JEMEN durch USA.

08.10.2010: Rentenfonds der Riester-Rente in DEUTSCHLAND investiert wohl auch in Hersteller von Streumunition, die in Deutschland geächtet ist (von JWillmroth).

15.04.2011: Rebellen kritisieren Einsatz von Streumunition in LIBYEN durch Gaddafi-Armee.

21.03.2012: Deutsche Bank beteiligt sich wohl an Handel mit Streumunition durch Kredite, Anleihen und Beteiligungen.

14.10.2012: Human Rights Watch kritisiert Einsatz von Streumunition in SYRIEN durch Baschar al-Assad-Armee.

21.10.2014: Human Rights Watch kritisiert Einsatz von Streumunition in UKRAINE durch ukrainische Armee in Donezk.

25.11.2015: Bundeswehr in DEUTSCHLAND hat letzte Bestände ihrer Streumunition vernichtet.

20.12.2016: SAUDI ARABIEN bestätigt Einsatz von Streumunition britischer Produktion im JEMEN.

04.08.2019: PAKISTAN kritisiert Einsatz von Streumunition in Kaschmir durch INDIEN.

02.03.2022: US-Botschafterin in UN kritisiert Einsatz von Streumunition in UKRAINE durch RUSSLAND.

13.06.2022: Amnesty International kritisiert Einsatz von Streumunition in UKRAINE durch RUSSLAND.

18.02.2023: Außenministerium DEUTSCHLANDs lehnt Forderung der URKAINE nach Lieferung von Streumunition ab.

07.07.2023: USA bestätigen Lieferung von Streumunition an UKRAINE, worauf DEUTSCHLANDs Regierung mit Verständnis reagiert.

16 Quellen

Bosnien und Herzegowina / Russland / Welt

Westasien

KASACHSTAN, GEORGIEN und ASERBAIDSCHAN gründen gemeinsame Logistikfirma, um Handel zwischen CHINA und Europa von russischen Handelswegen weg zu verlagern; zentrale Aufgaben werden Errichtung von Infrastruktur und Öffnung der Grenzen für Güter sein (von AKumenov).

10 Quellen

Anfang der 2020er in Jamaika

Meldung

Anfang der 2020er in Jamaika.

04.09.2020: - Rechts-demokratische Regierungspartei JLP gewinnt bei Parlamentswahlen mit 77,8%; Premierminister Holness' Corona-Politik scheint zwar zu scheitern, doch hohe Beschäftigung und sozialer Wohnungsbau führen zu Zustimmung (AJ).

10.09.2022: - Charles III. neuer König von Jamaika.

16.11.2022: - Premierminister Holness ruft partiellen Ausnahmestand aus, nachdem Mordrate gegenüber Vorjahr um 6,8% ansteigt.

18.11.2022: - Regierungskabinett stimmt Errichtung einer Kommission zur Verfassungsänderung vor, um britischen König Charles als Staatsoberhaupt zu entfernen und Republik auszurufen.

02.03.2023: - IWF gewährt Jamaika 1,7Mrd$-Kredit.

Anfang der 2020er in Bahamas.

17.09.2021: - Premierminister der Bahamas Minnis bei Parlamentswahlen abgewählt; Wahlkampf unter Einfluss der Corona-Folgen, wie Arbeitslosigkeit.

13.09.2022: BAHAMAS/UK: Bahamanischer Premierminister Davis deutet Referendum über Abschaffung der Monarchie und Ausrufung der Republik an; Elizabeth II. war längste Monarchin der Bahamas.

Anfang der 2020er in St. Kitts und Nevis.

31.08.2022: Oberstes Ostkaribisches Gericht erklärt Verbot von homosexuellem Sex in St. Kitts für verfassungswidrig.

Anfang der 2020er in Antigua und Barbuda.

07.07.2022: - Oberstes Gericht erklärt Gesetz zur Kriminalisierung von gleichgeschlechtlichem Sex für verfassungswidrig, da es gegen Schutz der Freiheit, freie Meinungsäußerung und Schutz der Privatsphäre verstößt; Gesetz besteht seit 1995 und hat Wurzeln in britischer Kolonialgesetzgebung.

11.09.2022: - Premierminister kündigt Referendum bis 2025 an, bei dem über Abschaffung der Monarchie und Ausrufung der Republik abgestimmt werden soll.

20.01.2023: - Sozialdemokratische Regierungspartei ABLP gewinnt bei Parlamentswahlen 9 von 17 PaSitzen, sodass Premierminister Browne zum 3. mal wiedergewählt werden kann; sozialdemokratische Oppositionspartei UPP verzeichnet Gewinn von 5 Sitzen.

29.03.2023: - 13 kamerunische Migranten nach Flüchtlingsschiffbruch auf Weg von Antigua zu US-Jungferninseln vermisst; Antigua hatte bereits Anfang der Woche UN um Hilfe gebeten, um Umgang mit hunderten kamerunischen Geflüchteten zu finden.

Anfang der 2020er in Dominica.

13.10.2021: - Schweiz schließt bilaterale Abkommen mit Dominica und Georgien, um dort eigenen Emmissionsüberschuss auszugleichen.

08.11.2022: - Premierminister Skerrit kündigt Auflösung des Parlament und Neuwahlen für Dezember an; bei letzten Wahlen bekam seine linke DLP 18 der 21 Sitze im Parlament; Neuwahlen sollen Dominica, laut Skerrit, auf post-Corona-Welt vorbereiten und DLP-Partei erneuern; im Oktober war konservativer Oppositionsführer Linton von Parteivorsitz der UWP nach zahlreichen Wahlniederlagen zurückgetreten; Linton hatte 2019 Wahlergebnis nicht anerkannt und auch Organisation Amerikanischer Staaten schien sich in Wahlprozess einzumischen; Dominica bewegt sich seit Amtsantritt Skerrits von USA weg, hin zu VENEZUELA und CHINA; Anführer der konservativen DFP kritisiert Neuwahlen, da sie von Treibstofflieferungsproblemen und Extremwetter ablenke.

08.12.2022: - Premierminister Skerrit nach Wahlsieg bei vorgezogenen Parlamentswahlen zum 6. mal im Amt vereidigt; Skerrits linke DLP-Partei baut Mehrheit im Parlament um einen Sitz auf 19 von 21 aus, wobei wichtigste Oppositionsparteien Wahlen boykottiert hatten; Skerrit hatte Wahlen vorverlegt, um sich Mandat vor Corona-Wiederaufbau zu sichern und DLP zu erneuern; Commonwealth kritisiert, dass kurzfristige Ankündigung von Neuwahlen Debatte über Wahlreformen durchkreuzt hätten.

Anfang der 2020er in St. Vincent und die Grenadinen.

09.11.2020: - Labour-Partei gewinnt bei Parlamentswahlen 9/15 PaSitze, wodurch Premierminister Gonsalves 5. Amtszeit antritt.

01.08.2022: - Premierminister Gonsalves schlägt Referendum über Abschaffung der Monarchie vor; statt der englischen Königin Elisabeth II. würde gewählter Präsident Staatsoberhaupt werden; ähnlichen Weg beschritt zuletzt benachbartes Barbados.

18 Quellen

Russland / Iran / Sudan

Russland

Mutmaßlicher Drohnenangriff auf Parlamentsgebäude Kreml ohne Verletzte; UKRAINE dementiert Vorwurf, Angriff durchgeführt zu haben; zuvor und zeitgleich Anschläge auf Güterzüge und Brand in Hafen (von BClasen); CHINA unterzeichnet erstmals UN-Resolution, die von "russischer Aggression" in der Ukraine und GEORGIEN spricht (von TPany).