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77 Nachrichten

17 Quellen

Welt / NATO / Thailand

Syrien / Russland

Russland legt im UN-Sicherheitsrat Veto gegen Kompromissvorschlag zur Humanitären Hilfe in Syrien ein, die 2014-2019 unkontrolliert von Regierung Baschar al-Assad und seit Erdbeben 2023 stattfand, und die im August auslaufen wird (von JNeumann).

1 Quelle

Irak / Libanon / Israel

Meldung

Stichwort "Streumunition" im Spiegel.

01.09.2003: US-Verteidigungsministerium überdenkt Einsatz von Streumunition, da ihre Blindgänger Bewegungsfreiheit von US-Streitkräften im IRAK einschränkt.

25.07.2006: Human Rights Watch kritisiert Einsatz von Streumunition im LIBANON durch ISRAEL.

19.10.2006: Human Rights Watch kritisiert Einsatz von Streumunition im LIBANON durch Hisbollah.

22.10.2006: Laut UN liegen nach im September beendetem LIBANON-Krieg 1Mio Bomben-Munitionsteile im Libanon, davon 500.000 durch Streumunition; seit Kriegsende zahlreiche Tote (von FEhlers).

23.02.2007: 46 Staaten unterzeichnen Vertrag, ab 2008 auf Einsatz von Streumunition zu verzichten; USA, CHINA, RUSSLAND und ISRAEL als wichtigste Hersteller von Streubomben nahmen nicht an Treffen teil, POLEN, RUMÄNIEN und JAPAN unterzeichneten ihn trotz Anwesenheit nicht.

29.05.2008: 111 Staaten einigen sich auf Verbot und Vernichtung von Streumunition bis 2016 mit erheblichen Ausnahmen auf Druck der USA.

08.07.2008: US-Verteidigungsministerium will ab 2018 nur noch Streumunition mit Blindgängerrate von 1% statt 10%-40% einsetzen.

15.08.2008: Human Rights Watch kritisiert Einsatz von Streumunition in GEORGIEN durch RUSSLAND.

03.12.2008: 111 Staaten unterzeichnen Verbot von Streumunition, jedoch nicht USA, RUSSLAND und CHINA.

13.05.2009: Etwa 300 zivile Tote und Verletzte durch Streumunition-Blindgänger im LIBANON seit Ende des Krieges 2006.

07.06.2010: Amnesty International kritisiert Einsatz von Streumunition in JEMEN durch USA.

08.10.2010: Rentenfonds der Riester-Rente in DEUTSCHLAND investiert wohl auch in Hersteller von Streumunition, die in Deutschland geächtet ist (von JWillmroth).

15.04.2011: Rebellen kritisieren Einsatz von Streumunition in LIBYEN durch Gaddafi-Armee.

21.03.2012: Deutsche Bank beteiligt sich wohl an Handel mit Streumunition durch Kredite, Anleihen und Beteiligungen.

14.10.2012: Human Rights Watch kritisiert Einsatz von Streumunition in SYRIEN durch Baschar al-Assad-Armee.

21.10.2014: Human Rights Watch kritisiert Einsatz von Streumunition in UKRAINE durch ukrainische Armee in Donezk.

25.11.2015: Bundeswehr in DEUTSCHLAND hat letzte Bestände ihrer Streumunition vernichtet.

20.12.2016: SAUDI ARABIEN bestätigt Einsatz von Streumunition britischer Produktion im JEMEN.

04.08.2019: PAKISTAN kritisiert Einsatz von Streumunition in Kaschmir durch INDIEN.

02.03.2022: US-Botschafterin in UN kritisiert Einsatz von Streumunition in UKRAINE durch RUSSLAND.

13.06.2022: Amnesty International kritisiert Einsatz von Streumunition in UKRAINE durch RUSSLAND.

18.02.2023: Außenministerium DEUTSCHLANDs lehnt Forderung der URKAINE nach Lieferung von Streumunition ab.

07.07.2023: USA bestätigen Lieferung von Streumunition an UKRAINE, worauf DEUTSCHLANDs Regierung mit Verständnis reagiert.

16 Quellen

Bosnien und Herzegowina / Russland / Welt

Syrien

SYRIEN und LIBANON prüfen Kooperation bei der Rückführung syrischer Vertriebener aus Libanon nach Syrien; laut Schätzung bisher bereits ca. 500.000 Menschen nach Syrien zurückgekehrt (von ode und fm); Baschar al-Assad unterhält diesbezüglich auch Absprache mit UN (von fm); In Libanon finden wohl Festnahmen und Abschiebungen statt (von RMichaelson, AAOmer und EBower).

14 Quellen

Eritrea / Nordostafrika / Sudan

Libanon / Syrien

Libanesische Übergangsregierung Mikati möchte Rückkehr syrischer Geflüchteter nach Syrien fördern; Zuletzt wohl Annäherung zwischen Libanon und Regierung Baschar al-Assad, die u.a. drohende Abschiebung eines hochrangigen Deserteurs nach Syrien umfasst.

19 Quellen

Kuwait / Burundi / Ruanda

Libanon

Ex-Präsident Aoun reist zu Gesprächen mit Präsident Baschar al-Assad nach SYRIEN, nachdem Aouns Partei Azour als neuen Präsidenten des Libanon unterstützt und nicht Assads Hisbollah-Verbündeten Frangieh; Präsidialamt seit November 2022 vakant, was seither zu politischer Blockade führte; Präsidialamt wird in libanesischem Proporzsystem immer von christlichen Parteien gestellt, was mit Frangieh nicht der Fall wäre (von NHoussari).

14 Quellen

Guinea-Bissau / Mexiko / Österreich

Syrien

SYRIEN und IRAK führen Gespräche über gemeinsamen Vorgehen gegen Drogenhandel, was zentrale Bedingung an Regierung Baschar al-Assad für Normalisierung der diplomatischen Beziehungen Syriens zu arabischen Ländern ist (mit AFP).

14 Quellen

Libanon / Nigeria / Brasilien

Syrien

Betroffene und Angehörige der 240 bis April getöteten Trüffelsucher+ werfen iranischen pro-Baschar al-Assad-Milizen vor, die Angriffe teilweise verübt zuhaben, während staatliche Nachrichtenagentur Täterschaft nur bei IS sah (von HAAswad).

17 Quellen

Pakistan / Guinea / Sudan

Syrien

USA planen nach Wiederaufnahme Syriens in Arabische Liga neue Sanktionen gegen Baschar al-Assad-Verbündete (von EHagedorn).

16 Quellen

Migration / Europa / Demokratische Republik Kongo

Syrien

Quadrilateraler Gipfel mit RUSSLAND, TÜRKEI und IRAN beginnt in Moskau mit Gesprächen über Wiederannäherung; USA über Wiederaufnahme Syriens in Arabische Liga besorgt und warnt, dass Baschar al-Assad keine Eingeständnisse machen wird (von EHagedorn).

16 Quellen

Syrien / Sudan / Slowakei

Syrien

Arabischer Staatenbund Arabische Liga nimmt Syrien nach Ausschluss 2011 wieder auf, womit sich diplomatische Wiedereingliederung der Regierung Baschar al-Assad in den arabischen Raum weiter formt; 13 der 21 Arabische Liga-Staaten stimmten für Wiederaufnahme, während 8 verbleibende nicht anwesend waren, was auf Differenzen bezüglich dieser Entscheidung schließen lässt; KATAR wollte beispielsweise, dass zunächst Lage im syrischen Bürgerkrieg geklärt wird.

19 Quellen

Äthiopien / Sudan / Burkina Faso

Syrien

US-allierte kurdische Syrian Democratic Forces tritt wohl in Gespräche mit VAEmiraten, um gemeinsame Haltung gegen Präsident Baschar al-Assad zu finden (von AZaman) IRANischer Präsident Ebrahim Raisi trifft in Syrien Vertreter+ der Hamas und des Islamischen Dschihad; Hamas hatte sich im Syrischen Bürgerkrieg nicht auf Seite des Präsidenten Assad gestellt, weshalb Iran ihre Finanzierung lange unterbrochen hatte (von BFarhat).

18 Quellen

Russland / Iran / Sudan

Iran

Präsident Ebrahim Raisi gratuliert SYRIENs Präsident Baschar al-Assad zu "Sieg" in Bürgerkrieg; war 1. Besuch seit Ausbruch des Krieges 2011 (mit AFP); Iran unterstützt Assad und wird nun wohl Wirtschaftsabkommen schließen (von ALucente); Revolutionsgarden beschlagnahmen laut US-Marine 2. Erdöltanker binnen 1 Woche (von BFarhat); Iran und INDIEN unterzeichnen zahlreiche Kooperationsstatements, denen nun erhöhter Ölhandel ohne US-Dollar folgen könnte; US-Dollar verliert an Bedeutung, z.B. bei weltweiten Zentralbankreserven, wo er 2001 noch 73% ausmachte und 2023 58% (von MBurgess).

18 Quellen

Paraguay / Usbekistan / Sudan

Tunesien

Größte Gewerkschaft UGTT kritisiert Regierung Kais Saied für Verhandlungen mit IWF, der "Kolonisation" repräsentiere ([an).

](https://www.africanews.com/2023/05/01/tunisias-main-union-lambasts-imf-loan-talks/)- WESTASIEN: Delegationen aus SAUDI ARABIEN, IRAK und Ägypten treffen sich in JORDANIEN, um Reintegration SYRIENs in arabische Welt und Wiedereintritt in Arabische Liga vorzubereiten (von ALucente); Syrische Regierung Baschar al-Assad verspricht im Gegenzug, gegen Drogenhandel vorzugehen.

15 Quellen

Sudan / Tunesien / Brasilien

Westasien / Diplomatie

KATAR und Vereinigte Arabische Emirate kündigen 2 Jahre nach Ende der Katar-Blockade an, diplomatische Beziehungen wiederaufzunehmen und Botschaften wiederzueröffnen; Regierung SYRIENs Baschar al-Assad kündigt nach diplomatischer Annäherung zu SAUDI ARABIEN an, gemeinsam gegen Handel mit Captagon vorzugehen, in den Assad angeblich selber involviert sein soll; Saudischer Kronprinz Salman empfängt hochrangige rivalisierende Fatah- und Hamas-Vertreter aus Palästina.

11 Quellen

Westasien / Ukraine / Russland

Westasien

Raketenangriffe aus LIBANON und Gazastreifen auf ISRAEL, woraufhin Israel Raketen zurückschießt; wohl keine Tote; Außenminister RUSSLANDs Sergei Lawrow trifft zu Gesprächen über UN-Getreideexportabkommen und SYRIEN-Krieg in TÜRKEI ein und betont dabei territoriale Integrität Syriens, wo Türkei Teile des Nordens besetzt; US-Regierung Biden gibt nachträglich zu Beginn der diplomatischen Annäherung zwischen Syrien und anderen arabischen Staaten ihr OK, fordert aber, dass syrische Regierung Baschar al-Assad dafür Gegenleistung erbringen soll; CIA-Chef Burns formuliert bei Gesprächen in SAUDI ARABIEN laut Wall Street Journal Unzufriedenheit damit, dass USA nicht Teil der Wiederannäherung zwischen Saudi Arabien und IRAN unter Mediation CHINAs waren; Chinas erfolgreiche Einflussnahme in Westasien ist Zeichen für multipolarere Geopolitik, könnte für China aber auch problematisch werden, da China derzeit in Globalem Süden als willkommener Gegenpol zu "Westen" wahrgenommen wird, was sich negativ auf Qualität der chinesischen Diplomatie auswirken könnte, da jede diplomatische Bemühung willkommen geheißen wird, was wiederum dazu führen könnte, dass chinesische Einflussnahme in Zukunft eher negativ gesehen wird.

17 Quellen

Deutschland / Europa / Pakistan

Syrien

SAUDI ARABIEN wird laut Reuters-Bericht syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zum nächsten Gipfel der Arabischen Liga einladen, aus der Syrien 2011 ausgeschlossen wurde; TUNESIEN entsendet neuen Botschafter nach Syrien; USA töten hochrangigen IS-Anführer in Syrien.

15 Quellen

Westasien / Welt / Nordamerika

Westasien / Welt

SAUDI ARABIEN und SYRIEN planen nach 11 Jahren Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen; zuvor war es sowohl zu Annäherung zwischen Saudi Arabien und IRAN, einem strategischen Verbündeten der syrischen Regierung Baschar al-Assad, gekommen, als auch zu einer Solidaritätswelle innerhalb der arabischen Welt nach dem verheerenden Erdbeben in Syrien; Bürgerkrieg in Syrien geht trotz Annäherungen weiter, wie durch Angriffe auf Regierungstruppen bei Aleppo oder IS-Angriffe auf Trüffelsammler+, bei denen seit Monatsbeginn 150 Zivilisten+ getötet wurden; Zahlreiche arabische Länder sehen US-Strategie der Isolation Syriens als gescheitert, was sich auch darin widerspiegelt, dass nun CHINA Rolle einer außerregionalen Weltmacht einnimmt, die zwischen regionalen Mächten vermittelt und Region des Nahen Ostens somit formt; China verfolgt beispielsweise in IRAK auch wirtschaftliche Ziele, wie die Errichtung der "Neuen Seidenstraße" und Durchsetzung eigener Erdölinteressen; Verhältnis zwischen USA und Iran verschlechtert sich weiter nach gegenseitigen Drohnenangriffen auf syrischem Boden und Plan der US-Regierung Biden, Opfer des 1983er Anschlags in Libanon mit beschlagnahmten Geldern der iranischen Zentralbank zu entschädigen; Unter Präsident TUNESIENs Kais Saied, der zuletzt vor "Entarabisierung" gewarnt hatte, werden nun Verbindungen von inhaftierte Oppositionellen zu ausländischen Botschaften als Begründung genutzt, um Verfahren voranzutreiben; Saieds Vorgehen richtet sich nicht nur gegen mutmaßlich "pro-westliche" Oppositionelle, sondern auch gegen westafrikanische Migranten+, sodass Länder wie die Elfenbeinküste mehr als 1000 Ivorer+ aus Tunesien evakuieren.

10 Quellen

Tunesien / Syrien / Jemen

Tunesien / Syrien

Tunesischer Präsident Kais Saied kündigt an, diplomatische Beziehungen zu Syrien vollständig wiederherzustellen; Saied distanzierte sich zuletzt rhetorisch von Subsahara-Afrika und will sich arabischer Welt annähern, während syrische Regierung Baschar al-Assad im Kontext des Bürgerkriegs grundsätzlich Interesse daran hat, internationale Beziehungen auszubauen.