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In Kürze
Hubschrauberabsturz von Irans Ex-Präsident Ebrahim Raisi als Unfall bestätigt.
Hubschrauberabsturz von Irans Ex-Präsident Ebrahim Raisi als Unfall bestätigt.
Bei Präsidentschaftswahlen nach Tod des Präsidenten Ebrahim Raisi kommen kurdisch-aserbaidschanischer Reformpolitiker Massud Peseschkian und klerikaler Jalili in Stichwahl; Wahlbeteiligung mit 40% geringer als erwartet (mit APA); Da auch reformorientierte Präsidenten im Iran recht wenig Einfluss haben, kritisieren Oppositionelle die Wahlen stets als Legitimation für Unterdrückung durch die Sicherheitskräfte (von DSepehri); Angriff auf Wahlteam in Provinz Sistan-Belutschistan (mit Reuters).
Präsident Ebrahim Raisi und Außenminister Hossein sterben bei Hubschrauberabsturz im Nordwesten des Landes, wohl bedingt durch schlechtes Wetter; Wrack wurde nach stundenlanger Suche mit Hilfe der TÜRKEI gefunden, wobei sich auch EU (von ABRzozowski) und RUSSLAND an Suchaktion beteiligt hatten (mit AFP); Auch Gouverneur der Provinz Ost-Aserbaidschan gestorben; Wegen Tod Raisis nun binnen 50 Tagen Neuwahlen nötig, bis dahin Vizepräsident Mochber Amtsgeschäfte übernimmt (mit APA); Raisis Amtszeit seit 2021 war innenpolitisch z.B. von gewaltsamer Unterdrückung der Proteste geprägt, und außenpolitisch von historischer diplomatischer Annäherung zu SAUDI ARABIEN unter Mediation CHINAs, und von Eingrenzung der Eskalation des Gaza-Krieges mit ISRAEL geprägt (von BFarhat).
Regierung Ebrahim Raisi plant wohl Verschärfung der finanziellen Strafen für Nichteinhalten der verschärften Kopftuchgesetze.
Regierung Ebrahim Raisi kriminalisiert Organisationen, die Emigration der iranischen Bildungselite ins Ausland fördern und betreiben, um Brain-Drain zu stoppen.
US-Regierung Biden droht mit "Reaktion" auf Tötung von 3 US-Soldaten in JORDANIEN durch Drohnenangriff einer mutmaßlich IRAN-nahen Miliz aus IRAK (mit AFP), was iranische Regierung Ebrahim Raisi jedoch dementiert (mit Reuters).
Iranischer Präsident Ebrahim Raisi trifft bei erstem Amtsbesuch in Türkei Präsident Erdoğan zu Gesprächen über Gaza-Krieg, aber auch über umstrittenen Zangezur-Korridor, den mit Türkei alliiertes ASERBAIDSCHAN durch den Teil von ARMENIEN anstrebt, der an Iran grenzt und somit als Landverbindung wichtig ist für Handel zwischen Iran und RUSSLAND; Türkei ratifiziert NATO-Beitritt SCHWEDENs (von RSoylu).
Iranische Regierung Ebrahim Raisi kündigt an, Treffen mit TÜRKEI und RUSSLAND, sowie ASERBAIDSCHAN und ARMENIEN mit Gesprächen über Bergkarabach zu veranstalten (mit Reuters); Europa enthält sich des Konflikts seit Eroberung Bergkarabachs durch Aserbaidschan weitestgehend (von SMenon); Präsident Ilham Aliyev besucht erstmals Bergkarabach, wo nun auch erstmals landesweite Militärübungen mit Türkei stattfinden (mit Reuters).
IRANs Präsident Ebrahim Raisi beendet Afrika-Reise mit 12 Wirtschaftsabkommen in SIMBABWE, das auch unter US-Sanktionen leidet; ist Teil der iranischen Initiative, sich internationaler zu vernetzen, wie zuletzt bei Raisis Lateinamerika-Reise; Auch in KENIA und UGANDA vor allem Wirtschaftsgespräche (von SSchlindwein).
Landesweite Proteste und Blockaden von Schnellstraßen gegen hohe Lebenshaltungskosten, Treibstoffsteuern und für Oppositionsführer Raila Odinga gegen Regierung William Ruto; Mindestens 6 Tote; Zeitgleich Hafen von Mombasa durch Lastkraftwagen-Streik für mehr Sicherheit auf Nördlichem Korridor lahmgelegt (von AKitimo); Ruto und IRANs Präsident Ebrahim Raisi einigen sich auf Kooperationsbestrebungen in 5 Sektoren (von MChelangat).
Iranischer Präsident Ebrahim Raisi beginnt Afrika-Reise.
Iranischer Ölminister kündigt nach Staatsbesuch des Präsidenten Ebrahim Raisi in Venezuela an, dem Land bei Ölförderung und -verarbeitung zu helfen (16.6 ).
IRANischer Präsident Ebrahim Raisi beendet Lateinamerika-Reise auf Kuba mit Eröffnung des iranisch-kubanischen Wirtschaftsforums und Kooperationsabkommen bei Biotechnologie; USA kritisieren Reise Raisis (17.6 RKurz); Iran und Kuba hatten USA zuvor "imperiale Reichspolitik" vorgeworfen; USA halten gegen beide Länder schwere Sanktionsregime aufrecht (16.6 ).
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beginnt in Vorfeld des 1. Gipfel europäischer, lateinamerikanischer und karibischer Staaten seit 2015 Lateinamerika-Reise in BRASILIEN; EU ist Hauptinvestor in Region und möchte Investitionen noch erhöhen, um mit "Global Gateway"-Projekt CHINAs Interessen entgegenzuwirken; Präsident Luiz Inácio Lula da Silva äußert bei Besuch jedoch vor allem Sorge über Gemeinsamer Markt des Südens-Abkommen, das wegen scharfer Umweltstandards südamerikanischen Ländern zum Nachteil sein könnte (von JVogt); Laut EU-Außenbeauftragtem Josep Borrell war EU seit letztem Treffen zu abgelenkt von Brexit und Migration, konzentriere sich nach RUSSLANDs Krieg in der UKRAINE und Chinas Globalisierung aber wieder auf Amerika; KOLUMBIENs Präsident Gustavo Petro trifft morgen Scholz in Berlin; Zeitgleich zu europäisch-amerikanischer Diplomatie reist IRANs Präsident Ebrahim Raisi durch 3 lateinamerikanische Länder; Handelsabkommen mit Nicaragua geschlossen (von mer); Bilateraler Handel zwischen Brasilien und INDIEN stieg 2013-2022 um etwa 1/3 auf 15,2Mrd$ ( jf lrd ); Lula will ab August 8 afrikanische Länder besuchen, um Wirtschaftsbeziehungen auszubauen.
Irans Präsident Ebrahim Raisi beginnt Lateinamerika-Reise in venezolanischem Supermarkt (von JCM).
Regierung Ebrahim Raisi führt wohl indirekte Gespräche mit USA über Gefangenenaustausch und Atomabkommen die von OMAN vermittelt werden; Iran hatte in letzten Wochen europäische Inhaftierte wieder freigelassen (mit AFP).
Irans Präsident Ebrahim Raisi besucht nächste Woche Kuba, Nicaragua und Venezuela.
Iranische Regierung Ebrahim Raisi droht afghanischer Taliban-Regierung, sollte sie Abkommen zur Durchflussmenge des Helmand-Flusses nicht einhalten, das derzeit nur zu 4% erfüllt wird.